Mike Pompeo. Bild: US Army, public domain

Der US-amerikanische Außenminister Mike Pompeo hat am Montag in Washington die Gründung einer Beraterkommission bekannt gegeben, die die Rolle von Menschenrechten in der Außenpolitik untersuchen soll.

Via Sputnik

Pompeo zufolge soll das Gremium Empfehlungen zum Thema Menschenrechte liefern, die auf den Grundsätzen der Vereinigten Staaten und den „Grundsätzen der Allgemeinen Erklärung der Menschenrechte von 1948“ beruhen, berichtete die DPA.

Es sei traurig, dass es mehr als 70 Jahre nach der Allgemeinen Erklärung der Menschenrechte weltweit noch immer grobe Menschenrechtsverletzungen gebe, die manchmal sogar im Namen der Menschenrechte passierten. Internationale Organisationen, die gegründet worden seien, um die Rechte zu schützen, seien von ihrer ursprünglichen Mission abgekommen, erklärte der Außenminister weiter.

Man müsse darauf aufpassen, dass der Menschenrechtsdiskurs nicht für zweifelhafte oder bösartige Zwecke missbraucht werde, fügte Pompeo hinzu.

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Kritiker werfen der Regierung von Präsident Donald Trump vor, Menschenrechtsverletzungen oder staatliche Willkür in anderen Ländern oft nicht scharf genug zu verurteilen – insbesondere, wenn sie in Staaten passieren, die wichtige Verbündete der USA sind.

So sieht sich die Regierung regelmäßig bei Treffen mit autoritären Regierungschefs Vorwürfen ausgesetzt, sie würde das Thema Menschenrechte sicherheitspolitischen oder wirtschaftlichen Interessen opfern.

Die Kommission soll von der Jura-Professorin und Ex-Botschafterin Mary Ann Glendon geleitet werden, die zum Thema Menschenrechte geforscht hat und Pompeos Mentorin war, als dieser an der Universität Harvard studierte.

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2 KOMMENTARE

  1. Menschenrechtsverletzungen seit 1948 in kleiner Auswahl:das Je- Ju- Massaker in Korea (von Südkoreas Machthabern verübt), die Kriege gegen Vietnam, die Massenmorde 1965/66 in Indonesien, die gegenseitige Vertreibung von Arabern und Juden im Nahen Osten, der Krieg des Iraks gegen den Iran, die Geschehnisse in Libyen nach Gaddafis Sturz. Überall involviert: Die USA. Er hat NICHT die Gründung einer Beraterkommission bekannt gegeben, die die FEHLENDE Rolle von Menschenrechten in der Außenpolitik untersuchen soll.

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