Verschleppte Ermittlungen: Hunderte Pädophile im Pentagon?

Offenbar sind hunderte Pentagon-Mitarbeiter pädophil. Sie haben Kinderpornos heruntergeladen oder verbreitet. Doch die Ermittlungen verliefen im Sand. Von Marco Maier Innerhalb des US-Verteidigungsministeriums gibt es offenbar ein Pädophilen-Netzwerk. Bereits im Jahr 2006 wurden bei der „Operation Flicker“ mehr als 5.000 Personen ausfindig gemacht, die mittels Kreditkarten oder Paypal online Kinderpornographie […]

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Europäischen Sozialisten kritisieren von der Leyens EU-Nominierung

„Das Projekt Europa hat an Glaubwürdigkeit und Überzeugungskraft verloren“, sagt Jean Asselborn über das „Experiment“ Ursula von der Leyen zur EU-Kommissionschefin zu machen. Von Redaktion Die sozialdemokratischen Politiker Thomas Oppermann (SPD), Vizepräsident des Deutschen Bundestages und Jean Asselborn aus Luxemburg, dienstältester Außenminister der EU, haben die Nominierung von Bundesverteidigungsministerin Ursula […]

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Grüne fordern im Kampf gegen Rechtsextremismus Aufspaltung des Verfassungsschutzes

Grünen-Chefin Annalena Baerbock hat vor dem Hintergrund einer angeblich wachsenden rechtsextremistischen Bedrohung einen kompletten Umbau des Verfassungsschutzes gefordert. Von Redaktion „Das Bundesamt für Verfassungsschutz muss aufgespalten und neu aufgebaut werden, und zwar in zwei Behörden“, sagte Baerbock der „Rheinischen Post“. Die Aufklärung verfassungsfeindlicher Tendenzen mittels öffentlicher Quellen solle zukünftig in […]

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Umfrage: Deutsche halten Ursula von der Leyen für eine schlechte Wahl

Nur gut ein Drittel der Deutschen (36%) fände es gut, wenn Verteidigungsministerin Ursula von der Leyen Präsidentin der Europäischen Kommission würde. Von Redaktion 50 Prozent dagegen sind laut aktuellem RTL/n-tv-Trendbarometer der Auffassung, dass Leyen künftig nicht die EU-Kommission führen sollte sondern hätten lieber einen der Spitzenkandidaten zur Europawahl. Ursula von […]

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Schwarzes Meer: Russische Marine verfolgt NATO-Schiffe

Die russische Marine verfolgt NATO-Schiffe im Schwarzen Meer. Unter Beobachtung stehen britische und kanadische Kriegsschiffe. Von Redaktion Schiffe der russischen Schwarzmeerflotte überwachen den britischen Zerstörer und die kanadische Fregatte, die am 2. Juli in die Gewässer des Schwarzen Meeres eingedrungen sind, berichtete das russische Nationale Verteidigungsmanagementzentrum am Mittwoch. „Die Streitkräfte […]

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Putin unterzeichnet Gesetz zur Suspendierung des INF-Vertrags

Das Gesetz legt fest, dass dass Staatsoberhaupt darüber entscheidet, ob der INF-Vertrag erneuert wird oder nicht. Die USA haben den Vertrag bereits zuvor suspendiert. Von Redaktion Der russische Präsident Wladimir Putin hat das Gesetz zur Aufhebung des Vertrags über die Intermediate Range Nuclear Forces (INF) durch Russland unterzeichnet. Das Gesetz, […]

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Bedrohung durch Rechtsradikale: Kommunalpolitiker rufen Bürger zu Rückhalt auf

Kommunalpolitiker und Vertreter der Zivilgesellschaft wünschen sich angesichts von Morddrohungen und Beleidigungen stärkeren Rückhalt der Bürger bei der Verteidigung der Demokratie. Von Redaktion „Was passiert, wenn aufgrund massiver Beschimpfungen und Drohungen sich niemand mehr zur Wahl stellt? Dann haben wir keine lebendige Demokratie mehr“, sagte der Präsident des Deutschen Städtetages […]

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Währungsmanipulationen: Trump fordert schwachen Dollar

Geht es nach US-Präsident Donald Trump, soll der US-Dollar deutlich abwerten. Andere Währungen würden auch nach unten manipuliert. Von Marco Maier Es ist allseits bekannt, dass US-Präsident Donald Trump kein großer Freund eines starken Dollars ist. Für ihn ist dies mit ein Grund dafür, dass die Vereinigten Staaten ein Leistungsbilanzdefizit […]