Kommt ein EU-„FBI“?

Die EU soll ein „europäisches FBI“ erhalten. Dies fordert der EU-Innenkommissar Dimitris Avramopoulos.

Von Michael Steiner

Geht es nach EU-Innenkommissar Dimitris Avramopoulos, soll die Europäische Union eine europäische Polizeibehörde erhalten, die wie das US-amerikanische FBI aufgebaut ist. „Meiner Meinung nach brauchen wir ein europäisches FBI für den Kampf gegen Terrorismus und für die Sicherheit unserer Bürger“, sagte er den Funke-Zeitungen.

Deshalb solle eine solche Polizeibehörde entschlossen vorangetrieben werden. „Nur mit fortschreitender Kooperation der Mitgliedstaaten kann die EU die Sicherheit liefern, die wir den Bürgern schuldig sind“, erklärte er. Denn das Europäische Polizeiamt Europol reiche nicht aus. Dieses koordiniert die Polizeiarbeit bei grenzüberschreitender schwerer Kriminalität und fördert den Informationsaustausch zwischen den Ländern. Allerdings hat diese Behörde keine Exekutivbefugnisse.

Avramopoulos betonte, Europol sei ein sehr starkes operatives Instrument in den Händen der Mitgliedstaaten: „Das Vertrauen ist gewachsen, der Informationsaustausch zwischen den Mitgliedstaaten hat stark zugenommen.“ Notwendig seien aber weitere Anstrengungen beim Projekt einer europäischen Sicherheitsunion. Darunter auch die Vorratsdatenspeicherung.

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Ein Kommentar

  1. Haben wir das nicht bereits?
    Warauf will er hinaus mit dieser plumpen Abenkung der Grieche??

    Wenn über allem bereits übergeordnete „Orte“ stehen (über dem Staatsapparat), in die nicht mal die Polizei hinein darf, dann wird auch ein Spitzekader schon installiert sein.

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