Europa ist abgeschrieben

Weltpolitik machen inzwischen fast nur noch die USA, Russland und China. Europa spielt faktisch kaum mehr eine Rolle. Von Marco Maier Noch vor wenigen Jahrzehnten spielten europäische Mächte weltweit eine bedeutende Rolle. Heute ist selbst die Europäische Union nicht in der Lage, eine ähnliche globale Machtfülle zu erreichen, wie sie […]

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Zollsenkungen: Russland verhandelt mit China

Russland könnte bald mehr landwirtschaftliche Produkte günstiger nach China liefern. Entsprechende Verhandlungen werden vorbereitet. Von Redaktion Das russische Ministerium für wirtschaftliche Entwicklung und das Landwirtschaftsministerium werden in Übereinstimmung mit den Anweisungen der Regierung Vorschläge zur Erörterung der Möglichkeit der Senkung der Einfuhrzölle auf russische Waren mit China erarbeiten, teilte der […]

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Innenminister Sajid Javid will Großbritannien mit Migranten überfluten

Der britische Innenminister Sajid Javid gab am Montag bekannt, dass die Regierung plant, „Tausende“ Migranten aus dem Nahen Osten und Afrika aufzunehmen. Von Redaktion Der Zustrom der Migranten werde „ab dem nächsten Jahr beginnen und wird sich in den kommenden Jahre“ fortsetzen, sagte Javid. Der Abgeordnete der britischen Konservativen Partei […]

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Justizministerium erklärt „Hass im Netz“ den totalen Krieg

Nach der Ermordung von Regierungspräsident Lübcke durch einen Rechtsextremisten will das Bundesjustizministerium hart durchgreifen. Dem „Hass im Netz“ soll der totale Krieg erklärt werden. Von Michael Steiner Nachdem man mit dem Netzwerkdurchsetzungsgesetz (NetzDG) eine Grundlage geschaffen habe, müsse dieses nun im Laufe des Jahres „weiterentwickelt“ werden, so das Bundesjustizministerium. Gerade […]

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Pentagon: Shanahan beendet seine Tätigkeit als Verteidigungsminister

Der Posten des US-Verteidigungsministers bleibt der Waffenlobby nahe. Der ehemalige Raytheon Vizepräsident Esper gilt als „Top-Unternehmenslobbyist“. Von Jason Ditz / Antikrieg In einem plötzlichen Postenwechsel, der mehr oder weniger aus dem Nichts kam, kündigte der amtierende Verteidigungsminister Patrick Shanahan am Dienstag an, dass er sich von der Berücksichtigung dieser Position […]

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Iran-Krise: Pentagon verlegt Patriot-System nach Nahost

Nicht nur Soldaten, auch ein Bataillon mit einem Patriot-Raketenabwehrsystem und Überwachungsflugzeuge werden in den Nahen Osten verlegt. Ziel: Abschreckung des Irans. Von Redaktion Das Pentagon sagt, sein geplanter Einsatz von 1.000 zusätzlichen Truppen im Nahen Osten würde auch ein Patriot-Raketenbataillon, bemannte und unbemannte Überwachungsflugzeuge und „andere Abschreckungsfähigkeiten“ umfassen. Das US-Verteidigungsministerium […]

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Hongkong: China warnt den Westen

Der Westen solle sich aus den inneren Angelegenheiten Chinas heraushalten und seine Finger von Hongkong lassen, so Peking. Dort finden derzeit vom Westen unterstützte Proteste statt. Von Redaktion China hat eine Entscheidung von Hongkongs Führerin Carrie Lam unterstützt, ein Auslieferungsgesetz auszusetzen, das die größten Proteste seit 1997 auslöste. Peking warnt […]

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S-400: Washington will Ankara stärker unter Druck setzen

Washington will Ankara dazu bringen, auf den Kauf von S-400 Luftabwehrsystemen von Russland zu verzichten. Es gibt 3 Sanktionsszenarien. Von Redaktion Die USA sind bereit zu diskutieren, wie mögliche Konsequenzen des Ausstiegs der Türkei aus dem S-400-Abkommen mit Russland minimiert werden können. Dies teilte eine hochrangige US-Regierungsbeamte TASS am Mittwoch […]

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Mursi-Tod: Erdogan fordert Maßnahmen gegen Ägypten

Der türkische Präsident Recep Tayyip Erdogan hat die Verfolgung von ägyptischen Regierungsbeamten gefordert, die den ersten demokratisch gewählten Präsidenten des Landes, Mohamed Mursi, „ermordet“ haben sollen. Von Redaktion Erdogan sagte auf einer Wahlkundgebung am Mittwoch, Mursi sei „nicht gestorben, er sei ermordet worden“. Dies nur Tage nachdem der ehemalige ägyptische […]