US-Kriegsschiffe: Chinas Armee auf „erhöhter Alarmstufe“

Den politischen Spannungen zum Trotz sind US-Kriegsschiffe erneut im Südchinesischen Meer unterwegs. Peking setzt die Armee auf „erhöhte Alarmstufe“.

Von Marco Maier

Während der Handelskrieg zwischen den USA und China immer weiter eskaliert, geht es auch direkt vor der chinesischen Haustüre immer heißer her. Der geopolitische Konflikt zwischen den beiden Supermächten läuft Gefahr, zu einem heißen Krieg zu eskalieren. Denn die für ihre typisch chinesische Zurückhaltung bekannte Regierung in Peking reagiert immer strenger auf die amerikanischen Provokationen.

So drückte Peking am Montag seine „starke Opposition“ gegen die beiden US-Kriegsschiffe aus, die im Südchinesischen Meer operieren. Diese segeln nahe umstrittener Inseln in der Region, die von der Volksrepublik aus historischen Gründen beansprucht werden. Und es ist bereits das dritte Mal in diesem Jahr, dass Washington Kriegsschiffe in die Region entsendet. Im gesamten letzten Jahr waren es fünf solcher Operationen im Rahmen der „Freiheit der Schifffahrt“.

So passierten die beiden Raketenzerstörer USS Preble und USS Chung-Hoon das Gaven Riff und das Johnson Riff innerhalb der 12-Meilen-Zone. Diese Riffe befinden sich bei den Spratly Islands, welche auch von den Philippinen, Vietnam und Taiwan beansprucht werden.

Die „South China Morning Post“ zitierte den Sprecher der Siebten Flotte der US Navy, Commander Clay Doss. Dieser erklärte, der Schritt ziele darauf ab, internationale Rechte für „unschuldige Passagen“ geltend zu machen und „exzessive maritime Ansprüche“ im Einklang mit dem Völkerrecht in Frage zu stellen.

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Gebietsansprüche im Südchinesischen Meer.

Das chinesische Außenministerium forderte die USA auf, die Provokation zu beenden. „Die Aktionen der US-Kriegsschiffe haben Chinas Souveränität verletzt und den Frieden, die Sicherheit und die Ordnung der Region gestört“, sagte der Sprecher des Ministeriums, Geng Shuang. „Die chinesische Seite ist sehr unzufrieden und widerspricht dem entschieden.“

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In einer klaren Eskalation im Vergleich zu den früheren diplomatischen Kritiken sagte Oberst Li Huamin, ein Sprecher des Südlichen Schauplatzkommandos der Volksbefreiungsarmee, am Montag in einer Nachricht auf dem Social-Media-Konto der „PLA Daily“, dass die PLA Navy die US-Schiffe „identifiziert“ habe und sie „warnte“. Der Oberst bestätigte, wie wütend Peking mit der jüngsten „unschuldigen Passage“ der US-Kriegsschiffe war. Das Südlichen Schauplatzkommando der chinesischen Marine sei „in erhöhter Alarmbereitschaft“ und würde „alle notwendigen Maßnahmen ergreifen“, um Chinas Souveränität über das Südchinesische Meer zu sichern, sagte er.

US-Kommandant Doss signalisierte, dass solche Provokationen nicht bald aufhören werden. Er sagte, dass es bei den Freiheit der Schifffahrt-Operationen „nicht um ein Land geht und keine politischen Äußerungen macht“. Doch das ist nicht wirklich wahr. Es handelt sich in der Tat um zwei Länder, die USA und China. Jedoch geht es bei allen Operationen darum, eine politische Erklärung abzugeben.

Glücklicherweise haben diese Aussagen bisher keine großen provokativen Eskalationen zur Folge gehabt. Aber wenn die Chinesen der Meinung sind, dass sie mit den Trump-Regierungen nichts mehr zu tun haben, wird es kritisch. Ewig werden sich die Chinesen nicht auf der Nase herumtanzen lassen.

Eine ähnliche Patrouille im September, ebenfalls in der Nähe von Gavin und Johnson Reefs, führte beinahe zu einer Kollision. Ein US-Zerstörer musste in letzter Minute ein Manöver durchführen, um ein chinesisches Kriegsschiff nicht zu treffen. Das nächste Mal, wenn ein US-amerikanisches und ein chinesisches Kriegsschiff gegeneinander antreten, ist es fast sicher, dass es keine Ausweichmanöver in letzter Minute geben wird. Und was dann?

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