Hassan Rohani, Wladimir Putin und Recep Erdogan - Photo: kremlin.ru
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Der Iran prüft die Möglichkeit eines gemeinsamen Mechanismus mit Russland und der Türkei, um den Sanktionen der USA zu entgehen, ähnlich wie INSTEX von der Europäischen Union (EU), sagte der iranische Außenminister Mohammad Javad Zarif am Dienstag.

Von Redaktion

„Ein mit INSTEX vergleichbarer Mechanismus könnte mit anderen Ländern, insbesondere mit Stakeholdern, mit Russland und der Türkei eingerichtet werden“, sagte der Diplomat, berichtet Fort Russ. Ende Januar gaben Frankreich, Deutschland und das Vereinigte Königreich die Gründung der INSTEX SA bekannt, eines Mechanismus zur Aufrechterhaltung rechtlicher Handelsgeschäfte zwischen europäischen Akteuren und dem Iran.

Im August 2018 setzte Washington Sanktionen gegen die iranische Autoindustrie, den Handel mit Gold und Edelmetallen sowie gegen den iranischen Rial wieder ein und erweiterte im November restriktive Maßnahmen beim Kauf von iranischem Öl, auf Operationen mit Häfen und Unternehmen und die Transaktionen von Finanzinstituten mit der iranischen Zentralbank.

Dies sind die Einschränkungen, die die Vereinigten Staaten 2015 mit dem Inkrafttreten des JCPOA aufgehoben und dann von Russland, den Vereinigten Staaten, dem Vereinigten Königreich, China, Frankreich, Deutschland und der Europäischen Union unterzeichnet hatten.

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Ende April diesen Jahres berichtete das Weiße Haus, der US-Präsident Donald Trump hätte entschieden, die Ausnahmen der Sanktionen für jedes Land, das derzeit iranisches Öl importiert, nicht zu verlängern.

Die acht Länder, die im November 2018 von den USA befreit wurden, sind China, Indien, Italien, Griechenland, Japan, Südkorea, Taiwan und die Türkei. Griechenland, Italien und Taiwan brauchen jedoch keine Ausnahmen mehr, weil sie ihre Einfuhren von iranischem Öl laut Presse eingestellt haben.

Nach seinem Rückzug aus dem JCPOA im Mai 2018, warf Washington Teheran vor, trotz der zwölf aufeinanderfolgenden Berichte der Internationalen Atomenergiebehörde, heimlich weiterhin ein Nuklearprogramm zu entwickeln.

Der Iran sei nach wie vor eine glaubwürdige Bedrohung für Israel, und aus diesem Grund hat Washington gegenüber der Islamischen Republik eine ablehnende Haltung.

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6 KOMMENTARE

  1. ja die USA kann länder bestrafen wie sie lustig sind, ohne beweise. und für was überhaupt!?
    Wenn Iran die atombombe haben will, ist das ihr recht. Israel hat sie doch auch.
    Und das einzige Land, dass die atombombe tatsächlich benutzt hat ist die USA und die drohen immernoch mit der Bombe. Also totale Sanktion und ausschluss aus dem Internationalen Handel verdient eigtl nur die USA.

  2. „glaubwürdig“

    Wie tief ist damit Politik gefallen?
    Wir sind trotz der besten Komunikationsmöglichkeiten, die es je gab, laut solchen Begründungen auf unterstes Niveau gefallen.

  3. Nach der Auflösung der Sowjetunion sind in den Abrüstungsbemühungen bzw. im Vorhaben, auf beiden Seiten ( USA und UDSSR ) die Zahl der Atom-Sprengköpfe drastisch zu reduzieren, eine nicht zu unterschätzende Anzahl jener Waffen „verschwunden“. Über deren Verbleib wurde einige Jahre spekuliert, klare Antworten gab es jedoch nie. Wenn ich bedenke, dass seit ca. 10 Jahren dem Iran seitens Israels, seitens der USA mit Krieg gedroht wird , aber nichts dergleichen geschieht , komme ich leicht zur Annahme, die Mullahs könnten einige der seinerzeit abhanden gekommenen Sprengköpfe in ihre Hand gebracht haben und das die Angst vor diesen Waffen die kriegsgeilen Vertreter aus Israel und der US-Administration von ihrem Vorhaben , den Iran zu überfallen, abhält.

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