Flüchtlingslager in der Türkei. Bild: Voice of America

Weil nicht genug Flüchtlinge und Wirtschaftsmigranten in Deutschland angekommen sind, nimmt Deutschland auch noch am Umsiedlungsprogramm des UNHCR und an nicht näher definierten Aufnahmeprogrammen teil. 

Von Redaktion

Die Bundesregierung hat seit 2015 über Resettlement und humanitäre Aufnahmeprogramme fast 11.000 Flüchtlinge nach Deutschland geholt. Dies geht aus Daten des Innenministeriums hervor, die der „Rheinischen Post“ vorliegen. Über Resettlement-Programme kamen in dem Zeitraum 2411 Schutzbedürftige nach Deutschland, über humanitäre Aufnahmeprogramme waren es bis einschließlich April 2019 insgesamt 8435 Menschen – zusammen also 10.846 Flüchtlinge, die legal nach Deutschland kommen konnten.

Die aufgenommenen Flüchtlinge kamen unter anderem aus Flüchtlingslagern in der Türkei, im Libanon und in Jordanien. „Resettlement zielt darauf ab, besonders schutzbedürftige Menschen, die aus ihrer Heimat in einen Drittstaat geflohen sind, aber dort keine dauerhafte Lebensperspektive  haben, eine neue Perspektive im Aufnahmestaat zu eröffnen“, sagte ein Sprecher des Innenministeriums.

Die Bundesregierung will die Programme als Teil einer gesteuerten Migrationspolitik fortsetzen. Am EU-Resettlement-Programm beteiligt sich die Bundesregierung für die Jahre 2018 und 2019 allein mit der Aufnahme von 10.200 Menschen.

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Der Begriff Resettlement (engl. für Umsiedlung – nicht Umvolkung :-)) bezeichnet sowohl die dauerhafte als auch die zeitlich begrenzte Aufnahme und Eingliederung von besonders gefährdeten Flüchtlingen durch einen zur Aufnahme bereiten Drittstaat.

Das UNHCR schreibt dazu:

Resettlement-Programme ermöglichen Flüchtlingen eine legale und sichere Einreise nach Deutschland. Als Resettlement wird die Aufnahme von Flüchtlingen aus einem Staat, in dem sie bereits um Schutz nachgesucht haben, in einen aufnahmebereiten Drittstaat bezeichnet. Neben der freiwilligen Rückkehr in den Herkunftsstaat und der Integration im Erstzufluchtsstaat stellt Resettlement eine von drei dauerhaften Lösungen für die Notlage von Flüchtlingen dar. Eine Entscheidung für Resettlement wird vorzugsweise dann getroffen, wenn eine Rückkehr in den Herkunftsstaat auf absehbare Zeit nicht möglich ist und ein dauerhafter Verbleib im Erstzufluchtsstaat nicht zumutbar erscheint, weil besondere Bedürfnisse einzelner Flüchtlinge oder Flüchtlingsgruppen dort nicht hinreichend befriedigt werden können. Viele der Flüchtlinge leben zum Zeitpunkt ihres Resettlements bereits seit vielen Jahren in den Erstzufluchtsländern.

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