Trumps gefährliches Spiel mit Saudi-Arabien

Trotz massiver Kritik aus dem Kongress umgarnt US-Präsident Trump Saudi-Arabien. Politik ist für ihn nur ein Business. „America First“ kennt keine Moral. Von Marco Maier Donald Trumps Motto ist „America First“. Das bezieht sich vor allem auch auf die wirtschaftlichen Interessen, die er mit seiner protektionistischen Handelspolitik schützen will. Aber […]

^
^

Experte: „EU-Parlament hat mit echter Demokratie nichts zu tun“

Das Europaparlament habe mit einem Parlament im klassischen, demokratischen Sinne nichts zu tun, schätzt Klaus Hartmann, Vorsitzender des Deutschen Freidenker-Verbandes und Präsident der Weltunion der Freidenker, ein. Die Arbeit dieses EU-Parlaments werde keine entscheidenden Einflüsse  auf die Politikgestaltung der EU haben. Via Sputnik Europawahl sei ein nicht ganz korrekter Ausdruck, […]

^

Anti-Iran-Falken wollen Bayern einbeziehen, um einen Kriegsfall zu schaffen

Die USA beschuldigen den Iran, versucht zu haben, Geschäftsbeziehungen mit High-Tech-Ländern aufzubauen. Von Jason Ditz / Antikrieg Es gibt eine ganze Reihe von US-Beamten, die darauf angesetzt sind, Argumente für einen Krieg gegen den Iran zu liefern, und sie sind immer begierig darauf, jede Quelle für jedes Argument zu nutzen. […]

^

Salvini: „Ein neues Europa ist geboren“

Bemerkenswerte Gewinne erzielten Europas nationalistisch-populistische und EU-skeptische Parteien bei den Wahlen zum Europäischen Parlament letzten Sonntag. Salvini zeigt sich sehr zufrieden. Von Redaktion Der enorme Erfolg von Italiens Lega, Frankreichs Rassemblement National und der erst fünf Wochen alten britischen Brexit-Partei ist ein eklatantes Zeichen dafür, dass Europa in der Tat […]

^
^

Schottland: Neues Unabhängigkeitsreferendum auf dem Weg

Die schottische Regierung hat einen Gesetzesentwurf veröffentlicht, der Regeln für ein neues Unabhängigkeitsreferendum vorsieht. Die britische Regierung spricht sich dagegen aus. 2020 könnten die Schotten erneut abstimmen. Von Redaktion Schottlands Erste Ministerin Nicola Sturgeon hat am Mittwoch getwittert, dass der Gesetzesentwurf verhindern soll, dass Großbritannien aus der Europäischen Union austritt. […]

^

Italien: M5S-Chef di Maio stellt Vertrauensfrage

Nach der herben Niederlage bei den Europawahlen stellt M5S-Chef Luigi di Maio den Anhängern der Partei die Vertrauensfrage. Italien könnte in eine Regierungskrise stürzen. Von Redaktion Luigi Di Maio, Italiens stellvertretender Ministerpräsident und Vorsitzender der Anti-Establishment-Fünf-Sterne-Bewegung (M5S), hat nach einer Niederlage bei den Europawahlen eine Vertrauensabstimmung der Parteianhänger gefordert. „Heute […]