Gefängniszellen.

Angeblich sinkt die Kriminalität in Deutschland, dennoch ist die Zahl der U-Häftlinge deutlich gestiegen. Wie passt das zusammen?

Von Michael Steiner

Die Bundesregierung wird nicht müde, auf die angeblich bessere Sicherheitslage in Deutschland hinzuweisen und mittels der Polizeilichen Kriminalstatistik zu behaupten, die Zahl der Verbrechen würde (von einem zuvor hohen Niveau) wieder sinken. Eine Statistik, deren Aussagen immer wieder kritisiert werden, weil sie immer noch Unzulänglichkeiten aufweist.

Nun berichtet der Norddeutsche Rundfunk (NDR), dass die Zahl der Untersuchungshäftlinge von 2014 bis 2018 um insgesamt ein Viertel gestiegen ist. In den Stadtstaaten Hamburg und Bremen habe sie sich sogar beinahe verdoppelt. Als Grund dafür geben die Justizministerien mehrere Faktoren an: die zugenommene Zahl ausländischer Tatverdächtiger, die verstärkte Bekämpfung einzelner Straftaten und lange Verfahren.

Nach einer Sonderauswertung des Statistischen Bundesamtes für den NDR gab es 2017 unter den in der Strafverfolgungsstatistik Erfassten 26 Prozent mehr Ausländer mit Untersuchungshaft als 2014. Im selben Zeitraum sank die Zahl der Deutschen in U-Haft um 8 Prozent. Bei Ausländern wird häufiger auf Fluchtgefahr als Haftgrund entschieden, vor allem wenn sie keinen festen Wohnsitz und keine sozialen Bindungen in Deutschland haben.

Nach Angaben von Justizbehörden, Richtern und Anwälten sind zudem Ermittlungs- und Strafverfahren in den vergangenen Jahren komplexer und langwieriger geworden. Tatverdächtige sitzen dann nicht selten bis zu einem rechtskräftigen Urteil in U-Haft, so der NDR weiter. Doch in den Gefängnissen geht der Platz aus, zumal viele von ihnen überbelegt sind.

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