Eine F-16 der taiwanesischen Luftwaffe. Bild: Al Jazeera English CC BY-SA 2.0

Trotz Warnungen aus Peking hat das Pentagon weitere militärische Unterstützung für Taiwan genehmigt. Ein umfangreiches Wartungs- und Trainingsprogramm für die taiwanesischen F-16 soll die Kampfkraft erhöhen.

Von Marco Maier

Der militärische Aufbau und die Eskalation der bereits verschärften Spannungen zwischen Taiwan und China sind am Horizont, nachdem das Pentagon ein neues Multimillionen-Dollar-Trainings- und Wartungsprogramm für F-16-Kampfjets genehmigt hat.

Das vom Pentagon nun genehmigte Programm, das vollständig auf US-amerikanischem Boden stattfindet, wird auf 500 Millionen US-Dollar geschätzt und umfasst Flugschulungen, genehmigte Schulungsübungen, Unterstützung bei der Lieferung und Wartung sowie Ersatzteile für die taiwanesischen F-16.

Das US-Außenministerium besteht jedoch darauf, dass das Unterstützungsprogramm von Taiwans jüngstem Vorstoß, eine neue Serie von Kampfjets aus den USA zu kaufen, „unabhängig“ sei. So werden taiwanische F-16-Piloten und Wartungsteams auf der Luke Air Force Base in Arizona ausgebildet und ein bereits mehrere Jahre altes Programm fortgesetzt.

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In einer Pentagon-Erklärung vom Montag heißt es: „Dieser geplante Verkauf wird die Außenpolitik und die nationale Sicherheit der Vereinigten Staaten unterstützen, indem er zur Verbesserung der Sicherheit und Verteidigungsfähigkeit des Empfängers beiträgt, der eine wichtige Kraft für die politische Stabilität, das militärische Gleichgewicht und den wirtschaftlichen Fortschritt in der Region darstellt.“

Ein Beamter des US-Außenministeriums sagte gegenüber CNN: „Die heutige Benachrichtigung steht im Einklang mit dem Taiwan Relations Act und unserer Unterstützung für Taiwans Fähigkeit, eine ausreichende Selbstverteidigungsfähigkeit aufrechtzuerhalten.“ Taiwans Präsident Tsai Ing-wen lobte das neue Programm und sagte, es käme „rechtzeitig“.

Die Volksrepublik China hat in der letzten Zeit immer stärker deutlich gemacht, dass man eine US-Präsenz auf Taiwan nicht tolerieren werde. Zudem drängt Peking darauf, Taiwan analog zu Hongkong und Macao mit dem „Ein Staat, zwei Systeme“-Programm wieder mit dem Festland zu verbinden. Die von Washington unterstützte separatistische Führung in Taipeh lehnt dies jedoch kategorisch ab. Vielmehr würde man am liebsten die völlige Unabhängigkeit erklären und sich von der „Ein China“-Politik verabschieden.

Taipeh will nun neue F-16 Kampfjets von den Amerikanern kaufen, was – sollte der Kauf genehmigt werden – die Spannungen mit Peking weiter erhöhen würden. Schon jetzt besitzt Taiwan mehrere Dutzend solcher Jets, die bereits in den letzten Jahren geliefert wurden.

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