Die Öffentlichkeit merkt recht wenig von den Erfolgen der SPD-Frontfrau, sie selbst ist der Meinung, die Partei erfolgreich erneuert zu haben. Die Umfragewerte sprechen nicht unbedingt für Nahles.

Von Redaktion

SPD-Chefin Andrea Nahles zieht nach einem Jahr an der Parteispitze trotz unverändert schwacher Umfragewerte eine positive Zwischenbilanz. „Vor einem Jahr war die SPD eine tief verunsicherte Partei. Jetzt haben wir eine andere Gemütslage an der Basis“, sagte Nahles den Zeitungen der „Funke-Mediengruppe“.

Mit der Abkehr von Hartz IV, der Grundrente, einem Pflegekonzept und vielem mehr habe die SPD ihr Profil geschärft: „Die Frage, wofür wir eigentlich stehen, ist mit neuem Selbstbewusstsein aufgeladen.“ Nahles sagte, sie habe auf vielen Feldern persönlich die SPD vorangetrieben: „Strukturwandel, Klimakabinett, Industrie-Partnerschaft: das waren wichtige Punkte, für die ich gekämpft habe.“ Zentrale Mission im Superwahljahr 2019 mit der Europa- und mehreren Landtagswahlen ist für Nahles, wieder an den Grünen vorbeizuziehen.

Die Ökopartei liegt in aktuellen Umfragen zwischen 18 und 20 Prozent, die SPD zwischen 15 und 17 Prozent. „Jetzt geht es darum, dass die SPD sich wieder klar und deutlich vor die Grünen auf Platz 2 schiebt. Mit Platz 3 werde ich mich nie zufrieden geben. Ziel ist, wieder ganz vorne zu sein.“

Nahles war am 22. April vergangenen Jahres bei einem Parteitag in Wiesbaden (mangels Kandidaten?) als erste Frau in der SPD-Geschichte zur Vorsitzenden gewählt worden. Bereits seit Herbst 2017 ist sie auch Chefin der Bundestagsfraktion. Ihr Führungsanspruch wird in den eigenen Reihen (und nicht nur dort) immer wieder infrage gestellt.

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Nahles reagierte darauf mit einer Kampfansage. Die SPD und sie selbst würden „sehr hart“ beurteilt. Sie wolle ihren Kurs durchziehen: „Ich habe Steherqualitäten.“ Auf einem Parteitag vom 5. bis 7. Dezember in Berlin wird die SPD-Spitze neu gewählt.

Man sollte dem Parteitag nicht vorgreifen, trotzdem kann man davon ausgehen, dass die SPD schon mit dem – nach außenhin – mässigen Erfolg von Nahles zufrieden ist. Zu tief sitzt noch der Schock rund um den Rücktritt Gabriels und die „Entgleisung der Schulz-Lokomotive“ und den  damit verbundenen Schwund an Wählerstimmen. In der SPD wird man also das „Zugpferd“ Nahles, welches zwar nicht lahmt, aber eben auch kein Sprinter ist, noch weiterhin an der Spitze arbeiten lassen.

Dass Nahles nach der Halbzeit die Groko sprengt, ist eher auszuschließen, besser ist ein „weiter so“ bis ans Ende der Legislaturperiode. Aber spätestens vor der nächsten Bundestagswahl gehts für die SPD ans Eingemachte. Merkel ist dann sicher und endgültig  weg – CDU und CSU könnten womöglich mit AKK, den hohen Vorsprung nicht mehr halten und müssten nach einem potenten Partner Ausschau halten. Das wird nicht die SPD sein. Niemand mehr möchte eine Koalition von Union und SPD. Die SPD selbst wird nicht in Verlegenheit geraten, sich selbst einen Partner suchen zu müssen.

Der beste Kandidat als Koalitionspartner für die Union momentan, wären die Grünen. 20 Prozent der Deutschen würden Habeck sogar eine Kanzlerschaft zutrauen. Sollte der Kurs der Grünen weiterhin nach oben deuten, ist Schwarz-Grün unausweichlich.

Die Gefahr für die SPD ist also die grüne Gefahr. Wenn es ganz schlecht hergeht, wird die SPD sogar auf den vierten Platz verwiesen – dann wenn sie von der AfD auch noch überholt wird.

Aber bis dahin fließt noch viel Wasser den Rhein hinab…

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One thought on “„Steherqualitäten“: Ein Jahr Nahles an der SPD-Spitze”

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