Seitenstraße in Sanaa, Jemen. Bild: Flickr / Ahron de Leeuw CC BY 2.0

Der Krieg gegen den Jemen ist eine flagrante Verletzung des Grundsatzes der Verhältnismäßigkeit.

Von César Chelala / Antikrieg

Das jüngste Veto des Präsidenten, Donald Trump, gegen eine parteiübergreifende Resolution zur Beendigung der militärischen Beteiligung der USA am Krieg Saudi-Arabiens gegen den Jemen erinnert mich an einige Worte von V.S. Naipaul, dem Schriftsteller aus Trinidad. In seinem Buch „A Bend in the River“ sagt Naipaul: „Die Welt ist, was sie ist; Menschen, die nichts sind, die sich erlauben, nichts zu werden, haben keinen Platz darin.“

Der Krieg im Jemen hat ein Ausmaß an Barbarei erreicht, wie nur wenige Kriege in der jüngeren Geschichte. Er ist zu einem humanitären Alptraum geworden, den nur eine Einstellung der Feindseligkeiten durch Saudi-Arabien und die Bereitstellung von Soforthilfe für die Menschen im Jemen lösen können. Die Trump-Administration hat sich jedoch dafür entschieden, das saudische Regime weiterhin zu unterstützen.

Die militärische Unterstützung der USA nimmt verschiedene Formen an. Sie reicht von der Betankung in der Luft von Kriegsflugzeugen Saudi-Arabiens und der Emirate, die die Bombenkampagne im Jemen durchführen, über die gezielte und militärische Beratung der saudischen Streitkräfte bis hin zur Lieferung von Treibstoff und Waffen, einschließlich präzisionsgelenkten Raketen für den Einsatz gegen die jemenitischen Houthis.

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Der Krieg gegen den Jemen durch Saudi-Arabien richtet sich offen gegen das Völkerrecht und die grundlegenden humanitären Prinzipien. Jahrelange Konflikte haben das öffentliche Gesundheitssystem des Landes praktisch zerstört und zu einer humanitären Krise von dramatischen Ausmaßen geführt. Seit der Eskalation des Krieges im Jahr 2015 werden medizinisches Personal und Gesundheitseinrichtungen angegriffen und zerstört. Infolgedessen sind Tausende von Menschen von grundlegenden Versorgungsleistungen abgeschnitten.

Die Jemeniten sind gezwungen, weite Strecken zurückzulegen, um die wenigen verbleibenden Gesundheitseinrichtungen zu erreichen. Infolgedessen kommen schwangere Frauen mit Komplikationen zu spät, und diejenigen, die an schweren Verletzungen leiden, verlieren wertvolle Minuten der Versorgung. Darüber hinaus hat die Zerstörung des Gesundheitssystems zu Ausbrüchen von Diphtherie, Masern und Cholera geführt.

Laut dem jährlichen Worldwide Threat Assessment Report („Weltweite Gefahreneinschätzung“), der die Erkenntnisse der U.S. Geheimdienste, einschließlich der CIA, der National Security Agency und des FBI sowie vieler anderer Bundesbehörden widerspiegelt, im Jemen, benötigen etwa 22 von fast 29 Millionen Menschen irgendeine Form von humanitärer Hilfe.

Unter ihnen haben 16 Millionen keinen Zugang zu Nahrung und Trinkwasser, und mehr als eine Million Jemeniten – meist Kinder – leiden an Cholera. Darüber hinaus befinden sich 5 Millionen Menschen am Rande der Hungersnot, und es gibt 2,8 Millionen Binnenvertriebene. Mittlerweile werden dringend lebensrettende Notfallmedikamente, Traumakits, Diarrhöe-Kits und Blutbanken benötigt, während das öffentliche Gesundheitssystem zusammenbricht.

Der Krieg gegen den Jemen ist eine flagrante Verletzung des Grundsatzes der Verhältnismäßigkeit. Nach diesem Grundsatz muss „der Schaden, der Zivilpersonen oder zivilem Eigentum zugefügt wird, verhältnismäßig und ’nicht übermäßig im Verhältnis zu dem konkreten und direkten militärischen Vorteil‘ sein, der durch einen Angriff auf ein militärisches Ziel erwartet wird“. Die saudischen Angriffe auf die jemenitische Zivilbevölkerung und militärische Ziele machen diesen Grundsatz des Völkerrechts zur Farce.

In seiner Veto-Begründung sagte Präsident Trump: „Diese Resolution ist ein unnötiger, gefährlicher Versuch, meine verfassungsmäßigen Kompetenzen zu schwächen und gefährdet das Leben amerikanischer Bürger und tapferer Soldaten, sowohl heute als auch in der Zukunft“. Herr Trump sagte auch, dass er dem Kongress zustimmte, dass „große Nationen nicht endlose Kriege führen“. Nicht gesagt hat er, dass der Krieg im Jemen ein Blutbad ist, das dem Wort „Barbarei“ eine neue Bedeutung verleiht.

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3 KOMMENTARE

  1. Hier findet schon seit Jahren ein bestialischer Völkermord statt, und die ganze Welt schaut zu. Die westlichen Regierungen liefern Waffen, bieten Gelder für die Kriegsgefechte an und verhindern die Zufuhr von Lebensmittel. Wo sind all die Friedensorganisationen, wo die Religionen mit ihren ach so nach Frieden posaunenden Phrasen, wo sind die Völker- und Menschenrechte, wo ist die UNO???????

    Der Jemen steht für menschliche Heuchelei auf allen erdenklichen politischen, wirtschaftlichen und gesellschaftlichen Stufen, eine einzige menschliche Schande!!!!

    • Dei Demokratie Heuchler sind im Endeffekt noch schlimmer als ein offener Dikator, der sich zu seiner eisernen Hand bekennt.
      Der Schrecken ohne Ende beginnt damit: demokratisch ein Pseudo Parlament wählen zu lassen.
      kriminelle Verbrecher, Wirtschaftsverbrecher, Diebe, Mörder, Parasiten, Schmarotzer, allen ist es gestatten ihre Vertretung ins Parlament zu senden.

  2. Das ist ein Glaubenskrieg zwischen Wahabiten und Schiiten. Und wenn im Namen Gottes gemordet wird, ist jedem der Eintritt ins Paradies mitsamt 72 Jungfrauen gewiss.

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