Altmaiers Inkompetenz: Merkels Liebling zu sein reicht nicht aus

Bundeswirtschaftsminister Peter Altmaier wird aus der Wirtschaft auf breiter Front kritisiert. Er gilt als inkompetent und konzeptlos. Familienunternehmen, Industrie und Außenhandel teilen aus. Von Michael Steiner Quer durch die Bank kommt massive Kritik an Bundeswirtschaftsminister Peter Altmaier, der außer Merkels Liebling zu sein bis auf eine juristische Ausbildung offenbar keine […]

Russland: 200 Milliarden US-Dollar effektive Militärausgaben

Wenn man bedenkt, dass in Russland alles weniger kostet, kommt ein nominales Budget von 65 Milliarden US-Dollar, auf dreimal so viel Kaufkraft als in den USA. Von Checkpoint Asia Wie groß ist die russische Wirtschaft? Überraschenderweise kann es zu erheblichen Unstimmigkeiten darüber kommen, was scheinbar eine einfache Tatsache ist. Diese […]

May denkt über zweites Brexit-Referendum nach

Weil das Unterhaus sämtliche Brexit-Vorschläge ablehnt, strebt Premierministerin May nun eine Wiederholung des Referendums an. Sie will eine Bestätigung der Bevölkerung, falls das Parlament keinem Deal zustimmt. Von Marco Maier Egal welche Vorschläge für einen Brexit-Deal mit der EU von der britischen Regierung auch kommen – das Unterhaus lehnt sie […]

Innenministerium: Beamte dürfen AfD-Mitglied sein

Laut dem Bundesinnenministerium zählt für Beamte das konkrete persönliche Verhalten mehr als die Mitgliedschaft in einer Partei wie der AfD. Diese gilt als Prüffall für den Verfassungsschutz. Von Michael Steiner In einer Prüfung des Bundesinnenministeriums zur Bedeutung der Verfassungstreue von Beamten und zur Vereinbarkeit von Parteimitgliedschaft und Beamtenstatus stellte dieses […]

Netanjahu spricht Palästinensern Existenzrecht ab

Jeder palästinensische Staat würde Israels Existenz gefährden, sagt der israelische Premierminister.  Von Jason Ditz / Antikrieg Der israelische Premierminister Benjamin Netanjahu wollte sein Angebot an die rechten Wähler am Vorabend der Wahl fortsetzen und unternahm zusätzliche Schritte, um anzukündigen, dass die Palästinenser nicht nur nie einen eigenen Staat haben werden, […]