Syrische Flüchtlingskinder in einem Camp - Bild: Flickr / Enno Lenze CC BY-NC 2.0

Im Rahmen des EU-Türkei-Abkommens haben 2018 knapp 5000 Asylsuchende Griechenland über Rückkehrprogramme freiwillig verlassen, weitere 322 wurden in die Türkei abgeschoben. Im Gegenzug hat die EU knapp 7000 syrische Flüchtlinge aufgenommen.

Von Redaktion

Die Regierung bezieht sich dabei auf Zahlen der EU-Kommission. Auch vor dem dritten Jahrestag des EU-Türkei-Flüchtlingspaktes hält die Kritik an dem Abkommen an. In den fünf sogenannten Hotspots auf den griechischen Inseln, halten sich momentan 11 752 Asylsuchende auf, schreibt die Bundesregierung als Antwort auf eine Kleine Anfrage der Linken, unter Bezug auf griechische Angaben, berichtet die „Neue Osnabrücker Zeitung (NOZ).

Die Menschen seien zum Teil „unter katastrophalen Bedingungen“ untergebracht, kritisiert die Linke. Auch die Lage in der Türkei sei problematisch. Die Bundesregierung verweist auf das türkische Innenministerium, wonach momentan gut 143 000 Flüchtlinge in Flüchtlingslagern der Türkei leben. Viele syrische Flüchtlinge würden in türkische Großstädte ziehen, um dort zu arbeiten.

Die EU unterstütze rund 1,5 Millionen syrische Flüchtlinge, die nicht in Lagern lebten, über das Programm „Emergency Social Safety Net“ mit umgerechnet 20 Euro im Monat und verbessere deren Lebensverhältnisse.

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Die Linken-Innenpolitikerin Ulla Jelpke kritisierte: „Die Bundesregierung redet sich den EU-Türkei-Flüchtlingsdeal weiterhin schön – Hauptsache die Flüchtlinge werden von der Weiterreise in die EU abgehalten.“ Sie fügte hinzu: „In Wahrheit ist die Lage syrischer Flüchtlinge in der Türkei alles andere als rosig.“ Die EU-Zuschüsse seien zu gering, etwa zwei Millionen syrische Flüchtlinge außerhalb der Lager erhielten gar keine Unterstützung. „Kein Wunder, dass sich eine Vielzahl der Flüchtlinge einschließlich vieler Kinder zu Hungerlöhnen als Tagelöhner verdingen muss“, sagte Jelpke.

Der Flüchtlingspakt zwischen der EU und der Türkei war Mitte März 2016 geschlossen worden. Er erlaubt der EU beziehungsweise Griechenland, auf den griechischen Inseln angekommene Migranten zurück in die Türkei zu bringen, wenn sie in der EU kein Asyl erhalten. Im Gegenzug hat sich die EU unter anderem zur finanziellen Unterstützung der Flüchtlinge in der Türkei und zur legalen Aufnahme syrischer Flüchtlinge direkt aus der Türkei verpflichtet.

Die EU-Kommission wertet die Vereinbarung als Erfolg, weil die Zahl der irregulären Migranten auf der Route von der Türkei nach Griechenland deutlich zurückgegangen ist.

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2 KOMMENTARE

  1. Wieso gehen diese „Flüchtlinge“ nicht langsam mal zurück?
    Von der Türkei ist es doch ein klacks nach syrien zu kommen.
    Der Krieg ist vorbei und verstehe nicht, wieso man die überhaupt finanziell unterstützen muss…
    Was haben wir denn mit Flüchtlingen in der Türkei am hut?
    Hab das Gefühl wir bezahlen wirklich für absolut alle „Flüchtlinge“ auf der ganzen welt.

    Klar ist die Bundesregierung auch am elend in Syrien Schuld durch die ganzen Waffen verschenkereien und Aufbau des IS etc…. Und jetzt will man ja immer mehr davon aufnehmen und für alle bezahlen… also man kann schon erkennen, was die BRD GmbH hier bezweckt hat mit dem Syrien krieg.
    Die Flüchtlingswelle ist gewollt und unterstützt andernfalls, könnten die Kulturbereicherer und Goldstücke niemals 5-6000km überbrücken und alle neue Samsung Galaxys besitzen.

  2. Die Kinder sind auf jeden Fall die Verlierer.
    Sie werden hin und her geschoben und letzten Endes wieder abgeschoben.

    Diesen darin verwickelten Erwachsenen hat man zur rechten Zeit versäumt die Hintern zu versohlen.
    Alles Leute mit Lernprozessen nur über die harte Tour, – sprich Schmerzen.

    Wo stünde Deutschland heute, wenn sich alle Verantwortlichen 1939 – 45 so aus dem Staube gemacht hätten?

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