Washington glaubt immer noch daran, die Welt führen und beeinflussen zu können. Doch der Gegendruck wächst. Insbesondere China und Russland sind große Herausforderungen.

Von Martin Berger / New Eastern Outlook

Vor ein paar Tagen erschien ein 36 Seiten langes Dokument mit dem Titel „National Intelligence Strategy 2019“ auf der Website des Büros des Direktors der National Intelligence (ODNI). Dieses Papier untersucht die Bedrohungen, denen sich die USA in den nächsten vier Jahren stellen müssen. Darüber hinaus umreißt das Papier die Aufgaben und Pflichten verschiedener Sicherheits- und Zivilbehörden, die sich entsprechend anpassen müssen, um sich auf die ankommenden Bedrohungen vorzubereiten. Laut ODNI ist die größte Bedrohung für Amerika in absehbarer Zukunft der westliche Isolationismus, der durch die „Schwächung“ der „regelbasierten“ Ordnung nach dem Zweiten Weltkrieg und den Nationen, die eine sich rapide entwickelnde moderne geopolitische Landschaft angenommen haben.

Diese Strategie, die seit 2014 nicht veröffentlicht wurde, weist auf bedeutende Veränderungen in der Welt hin, die von Chinas Aufstieg zu einer globalen Wirtschafts- und Militärmacht verursacht wurden. Darin heißt es auch, dass sowohl China als auch Russland weiterhin Anti-Satelliten-Waffen anstreben, um das Militär und die Sicherheit der USA zu schwächen, obwohl es nie eine Begründung dafür gibt, warum sie sich bemühen sollten, solche Waffen zu schaffen.

Der Bericht ist die vierte Nationale Intelligenzstrategie, die alle vier oder fünf Jahre veröffentlicht wird, um die Prioritäten für insgesamt 17 amerikanische Geheimdienste festzulegen. Es wird davon ausgegangen, dass diese Papiere die westlichen Entscheidungsträger dabei unterstützen werden, fundierte Entscheidungen über das globale Schachbrett zu treffen.

Nachdem er die Strategie der Öffentlichkeit vorgestellt hatte, kündigte Dan Coats an, dass einige Staaten eine direkte Bedrohung für die USA darstellen könnten, darunter China, der Iran, Nordkorea und Russland. Darüber hinaus bezeichnete er eine Reihe nichtstaatlicher Akteure als potenzielle Unruhestifter, darunter verschiedene radikale militante Gruppen, organisierte Kriminalitätsgruppen und so weiter. Dan Coats erklärte, dass Washington besonders besorgt ist über die Aussichten, dass einige dieser Kräfte sich zusammenschließen.

Es ist merkwürdig, dass Geheimdienstler voraussagen, dass Russland versuchen wird, seinen Einfluss und seine Autoritäten zu erhöhen, was „in verschiedenen Regionen mit den Zielen und Prioritäten der USA kollidieren kann“. Es wurde hinzugefügt, dass Russland in den nächsten vier Jahren in Sachen Anti-Luft- und elektronische Kriegsführung einen Modernisierungsversuch unternehmen wird, was merkwürdig ist, da es sowieso in keinem dieser Bereiche hinterherhinkt. Es wurde auch hinzugefügt, dass die rasche Entwicklung der militärischen Fähigkeiten Chinas zusammen mit seiner Entschlossenheit, seine eigenen Interessen in der asiatisch-pazifischen Region zu verfolgen, für die USA ein harter Ball werden wird.

Es scheint, dass Peking den amerikanischen Sicherheitsbeamten Albträume verpasst, wie der kürzlich veröffentlichte, nicht klassifizierte Pentagon-Geheimdienstbericht „China Military Power“ zeigt, dass Washington sich angesichts der rasanten Fortschritte, die China in der Militärtechnologie erzielt, nicht mehr beunruhigt sein könnte. Die Defense Intelligence Agency (DIA) kam in den Bereichen Marine- und Raketensysteme, einschließlich Raketen mit mittlerer Reichweite und Hyperschall-Waffen, zu dem Schluss, dass Chinas Technologie nicht nur auf dem neuesten Stand, sondern möglicherweise die beste der Welt ist. In dem Bericht wird darauf hingewiesen, dass Pekings schnelle Fortschritte in der Luft-, See- und Weltraumtechnologie, einschließlich Durchbrüche im Cyberspace und in der Cybersecurity, China in die Lage versetzen werden, seinen Willen weit über seine Heimatregion hinaus durchzusetzen.

Deshalb heißt es in dieser jüngsten National Intelligence-Strategie, dass sowohl China als auch Russland in der Lage zu sein werden, eine große Herausforderung für die Entwürfe Washingtons zu sein, und in verschiedenen Bereichen zusammenarbeiten können. Es wurde darauf hingewiesen, dass China und Russland mehr miteinander in Einklang stehen als jemals seit Mitte der fünfziger Jahre, und die Beziehung wird sich in den kommenden Jahren wahrscheinlich verstärken, da einige ihrer Interessen und Bedrohungswahrnehmungen zusammenlaufen, insbesondere angesichts des anhaltenden Unilateralismus und Interventionismus Washingtons.

In Bezug auf die gemeinsame Bewertung der Zukunft der Beziehungen zwischen den USA und der EU und ihres derzeitigen Zustands äußerte Dan Coats in seiner Berufung an das Senat-Sondergremium die Position, die das Brexit-Debakel zusammen mit einer Reihe von Wahlsiegen, die die Euroskeptiker im Verlauf dieses Jahres zu schaffen beabsichtigen, es Russland und China sicherlich erlauben werde, einen Keil zwischen Brüssel und Washington zu treiben. Darüber hinaus hat der US-amerikanische Geheimdienst eher düstere Vorhersagen über die politische Zukunft der in Kiew installierten Marionette durch eine Operation unter falscher Flagge gemacht. Poroschenko wurde schnell zu einer der am meisten verabscheuungswürdigen politischen Persönlichkeiten in der modernen Geschichte dieses Landes – mit der Tatsache, dass er kaum eine Chance hat, dieses Jahr wiedergewählt zu werden.

Die jüngste jährliche Anhörung des US-Geheimdienstausschusses des Senats, die in der Regel öffentliche Aussagen von CIA-Chefs, FBI und anderen Geheimdiensten enthalten, haben deutlich gemacht, dass Donald Trump und die US-Geheimdienste in verschiedene Richtungen blicken. Wie aus den NBC News hervorgeht, könnte man an manchen Punkten der Anhörung den Eindruck gewinnen kann, dass die Anhörung auf einem anderen Planeten stattfand als dem, auf dem Donald Trump lebt.

Da die am besten informierten Menschen in den USA scheinen sich einig zu sein, dass die Dinge nicht gut aussehen, und es scheint dass Washington einen schwierigen Weg vor sich hat. Es bleibt ungeklärt, wie Donald Trump und seine Regierung den so genannten einzigen Hegemon in seiner gegenwärtigen Form in einer Welt bewahren wollen, in der die Anzahl der abweichenden Stimmen von Tag zu Tag zunimmt. Aber ist es wirklich die Schuld des Restes der Welt, dass Washington davon überzeugt ist, dass der einzige Weg zu existieren und zu funktionieren darin besteht, dem Rest der Welt seinen Willen zu diktieren, unter der Voraussetzung, dass dies richtig ist. Es ist klar, dass sich die USA viele Schritte auf dem geopolitischen Schachbrett vorenthalten, indem sie so tun, als könnten sie immer noch einen Kampf mit einer beliebigen Anzahl von Konkurrenten aufnehmen und sich immer noch durchsetzen.

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