Sigmar Gabriel auf einer Bundespressekonferenz - Bild: Wikimedia Commons / JWHBerlin CC-BY-SA-4.0

Umfragen zufolge befand sich die SPD schon im Aufwind. Nun platzt Gabriel der Kragen und stellt die GroKo infrage. Für Nahles sieht es nicht gut aus.

Von Redaktion

Der ehemalige SPD-Vorsitzende Sigmar Gabriel geht auf Abstand zur Großen Koalition und fordert seine Partei auf, das Bündnis über die Revisionsklausel im Zweifel platzen zu lassen. Die SPD müsse prüfen, ob der Koalitionsvertrag „ausreichend auf die Herausforderungen von morgen ausgerichtet ist“, sagt Gabriel dem „Spiegel“. „Mein Gefühl ist, dass er das nicht ist.“

Die SPD müsse „für die Modernisierung von Wirtschaft, Staat und sozialer Sicherheit antreten“, so Gabriel: „Nur wenn CDU/CSU bereit sind, diese Herausforderungen anzugehen, macht mitregieren Sinn. Wenn nicht, muss man gehen.“ Bislang galt Gabriel eigentlich als Befürworter der Großen Koalition, just in der aktuellen Führungskrise bewegt sich Gabriel in Richtung der Koalitionskritiker.

Angesichts des Zustands der SPD ruft Gabriel zudem die jüngeren Sozialdemokraten dazu auf, „das Schicksal der SPD in die Hand“ zu nehmen: „Sie müssen jetzt die Partei führen, Verantwortung übernehmen und nicht auf Erlösung durch irgendwelche Heilsbringer hoffen.“

Parteichefin Andrea Nahles gilt derzeit als schwer angeschlagen. Zu Spekulationen über seine eigene Rückkehr in Führungspositionen sagt Gabriel: „Das sind doch alles Projektionen, in denen sich die Unzufriedenheit mit dem aktuellen Zustand der SPD abbildet.“ Über Ämter und Positionen „denke ich mit Sicherheit nicht nach“, sagte Gabriel dem „Spiegel“.

Bereits am Wochenende kommt die Partei zu einer Vorstandsklausur zusammen, auf der sie über Strategie und inhaltliche Neupositionierungen beraten will. Spätestens Ende des Jahres will die SPD über ihren Verbleib in der Koalition entscheiden. Anlass ist die im Koalitionsvertrag mit der Union vereinbarte Revisionsklausel.

3 KOMMENTARE

  1. „Mein Gefühl ist, dass er das nicht ist.“
    Daß „Gefühltes“, die Entscheidungs-Poltrona eine Politikers einnehmen, sagt ja bereits mehr als genug.

    Wenn sich Loser als Seitänzer versuchen, wie wird das enden?
    Im Absturz.

  2. Gabriel, Verächter des Packs, wurde von selbigen und letztlich auch seiner eigenen Partei in die Wüste geschickt. Wenn er nur ein Minimum an Charakter hätte, würde er da auch bleiben. Meinetwegen auch Indien, quasi wo der Pfeffer wächst.
    Früher hat man sich solcher Versager entledigt. Heute dürfen sie am Ende noch ihr comeback feiern.
    Was für eine verdrehte Zeit in der wir heute lebenac.
    Kürzlich las ich, das viele science fiction filme heute schon Realität sind. Wie sieht es mit purgen aus ?
    17.Juni oder 9.November fallen mir da als Date spontan ein..

  3. Um es mit Albert Camus zu sagen: „An Kaisern fehlt es uns nicht, nur an Persönlichkeiten.“
    Mit den vorhandenen Politikern – allesamt ohne Visionen ausgestattet, mit Verlaub auch mit Herrn Gabriel, geht es in Deutschland weiter bergab.

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