NATO-Generalsekretär rügt Deutschland wegen zu niedriger Verteidigungsausgaben

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NATO-Generalsekretär Jens Stoltenberg - Bild: Flickr.com /NATO North Atlantic Treaty Organization CC BY-NC-ND 2.0

Deutschland soll, wie alle anderen NATO-Staaten auch, bis 2024 seine Verteidigungsausgaben auf 2 Prozent des BIPs anheben. Das wird nicht gelingen.

Von Redaktion

Deutschland erhält im Streit um die künftigen Verteidigungsausgaben eine deutliche Mahnung von NATO-Generalsekretär Jens Stoltenberg: „Ich erwarte, dass alle Alliierten tun, wozu sie sich verpflichtet haben“, sagte er den Zeitungen der Funke-Mediengruppe.

Deutschland hätte begonnen, den Verpflichtungen nachzukommen und die Ausgaben zu erhöhen. „Deutschland muss diesen Weg jetzt auch fortsetzen“, sagte Stoltenberg. Er verstehe, dass das nicht einfach sei und Staaten lieber in Gesundheit, Bildung oder Infrastruktur investierten. „Aber wir müssen mehr in unsere Sicherheit investieren, wenn die Welt unsicherer wird.“

Stoltenberg kündigte an, die NATO-Verteidigungsminister würden bei ihrem Treffen am kommenden Mittwoch und Donnerstag in Brüssel sicher über das Thema Lastenausgleich sprechen. Die NATO-Staaten werden dann berichten, wie sie bis 2024 das vereinbarte Ziel erreichen wollen, zwei Prozent der nationalen Wirtschaftsleistung für Verteidigung auszugeben.

Deutschland wird die Vorgabe klar verfehlen und meldet sogar nur eine Steigerung auf 1,5 Prozent bis 2024 an – doch auch dieses Ziel gerät wegen der sich abzeichnenden Haushaltslücke in Gefahr. Stoltenberg erklärte, insgesamt hätten die NATO-Staaten ihre Ausgaben bereits deutlich gesteigert.

„Im Vergleich zu 2016 werden die europäischen Staaten und Kanada bis 2020 ihre Ausgaben um knapp 100 Milliarden Dollar (etwa 90 Milliarden Euro) erhöht haben.“ Er begrüße diese „deutliche Steigerung“.

5 KOMMENTARE

  1. Wozu noch höhere unsinnige Militärkosten ? Gegen wen müssen wir uns denn verteidigen ? Angst sollten wir nur haben vor den USA. Sie sind es, die Kriege provozieren. Man schaue in ihre Vergangenheit !

    • Das sehe ich auch so !
      Aber das verstehen die Kriegstreiber der US gelenkten NATO-Terrorgruppe nicht. Selbst vor Völker-u.Menschenrechtsverbrechen schrecken die „Mitglieder“ nicht zurück. beteiligen sich indirekt oder tolerieren zumindest das Ausführen von Verbrechen vom eigenen Land aus. Die Besatzungszone DE ist hier bestes Beispiel

  2. Langsam glaube ich, daß ich mit meiner Ansicht, Krieg muß nicht sein und daher auch keine Ausgaben dafür, die falsche Meinung habe. Die das anders sehen, sind die, die an den ständigen Zerstörungen auf der Erde und dem großem Leid auf der Erde schuld sind. Money- und Machtgier lebe hoch?!

  3. Ein Budget für Verteidigungsprogramme erhöhen und bei gleichzeitiger Finanzierung der eigenen Assimilierung, sprich Umvolkung. Da widerspricht sich was.
    Jeder gesunde Menschenverstand kann die Gegensätze erkennen.

    Wir werden beherrscht von Vasallen ohne eigener Hirnmasse.
    Zombies an der Spitze des deutschen Sprachraumes?
    Ein Establishment gekaufter oder gehirngewaschener, opportuner Figuren ist mal sicher.

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