Die USS John S. McCain mit Begleitschiffen im Pazifik. Bild: U.S. Navy / public domain

Von der Ostsee über das Schwarze Meer bis hin zum Südchinesischen Meer – der amerikanische Rüstungskomplex fordert Russland und China immer wieder heraus.

Von Brian Cloughley / Strategic Culture Foundation

Die schwindelerregende Arroganz des militärisch-industriellen Komplexes von Washington fasziniert immer wieder den Rest der Welt, von dem viele kollektive Schultern zucken, aber man muss zugeben, dass die Prahlerei die nationale Verteidigungsstrategie der USA widerspiegelt, die uns darüber informiert, dass sich das Militär auf Konfrontation auf Russland und China konzentriert.

Eine der lautesten Stimmen des Konfrontations-Refrains ist die von Admiral James Foggo III, dem Befehlshaber der US-amerikanischen Seestreitkräfte in Europa, der weiß, dass er umso mehr Geld von der Regierung zugeteilt wird, um immer mehr Schiffe zu erwerben, je lauter er ist. Und er ist sehr gut darin, laut zu sein. 2016 schrieb er für das US Naval Institute ein besonders kriegerisches Stück mit dem Titel „Die vierte Schlacht am Atlantik“, in dem er Russland wegen der Nichtanerkenntnis der Vereinigten Staaten geißelte. Er erklärte, dass „die neue russische nationale Sicherheitsstrategie die Vereinigten Staaten und die NATO als Bedrohung für die russische Sicherheit darstellt und Moskau uns vorwirft, auf Russland „politischen, wirtschaftlichen, militärischen und informationsbezogenen Druck auszuüben“.

Er hat absolut Recht bezüglich der Bedrohung durch die USA und die NATO, denn sie wächst seit fast zwanzig Jahren. Wie ich bereits geschrieben habe, nach der Auflösung des Warschauer Pakts im März 1991, hat die NATO, obwohl sie keinen Grund mehr hat, weiterzumachen, es geschafft, weiterzumachen. 1999 hat sie Polen, Tschechien und Ungarn zu ihren 16 Mitgliedern hinzugefügt. Wie die BBC feststellte, waren diese Länder „die ersten ehemaligen Staaten des Sowjetblocks, die der NATO beigetreten sind und die Bündnisgrenzen nun etwa 400 Meilen weiter in Richtung Russland reichen.“

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Aus gutem Grund fragte sich Moskau, was in aller Welt die US-NATO-Militärkabale planen würde.

Die New York Times berichtete, dass die Erweiterung von 1999 „einen neuen Weg für das Militärbündnis eröffnete“, und zeigte sich erfreut darüber, dass die Zeremonie in der Stadt Independence, Missouri, stattfand, wo „die emotionale Außenministerin Madeleine K. Albright die drei Außenminister dabei beobachtete wie sie die Beitrittsurkunden unterschrieben, sie selbst dann unterzeichnete und sie dann wie Siegestrophäen in die Höhe hielt.“ Frau Albright wurde in Prag als Marie Korbelová geboren und „machte aus ihrer Freude kein Geheimnis, als ihre Heimat und die beiden anderen Nationen dem Bündnis beigetreten sind.“ Weder sie noch irgendjemand sonst erklären, welchen „neuen Weg“ die NATO einschlagen würde.

Die NATO expandierte weiter an den Grenzen Russlands und forderte Bulgarien, Estland, Lettland, Litauen, Rumänien, die Slowakei und Slowenien 2002 zum Beitritt auf, was sie zwei Jahre später tat.

Es ist kein Wunder, dass Russland die Absichten der NATO fürchtet, da die muskelprotzende Koalition immer eifriger auf Konflikte zusteuert.

Außerdem haben die USA selbst hunderte von Militärbasen, die auf der ganzen Welt verbreitet sind. Wie Nick Turse feststellte: „Offiziell unterhält das Verteidigungsministerium 4.775 Standorte, verteilt auf alle 50 Bundesstaaten, acht US-Territorien und 45 fremde Länder. Laut dem weltweiten Immobilienportfolio des Pentagons befinden sich insgesamt 514 dieser Außenposten in Übersee. In der jüngsten Version dieses Portfolios, die Anfang 2018 veröffentlicht wurde und als Basisstrukturbericht bekannt ist, wird jedoch al-Tanf [Stützpunkt der US-Sondereinheiten in Syrien] oder übrigens jeder andere Stützpunkt in Syrien nicht erwähnt. Oder im Irak. Oder Afghanistan. Oder Niger. Oder Tunesien. Oder Kamerun. Oder Somalia. Oder eine beliebige Anzahl von Schauplätzen, an denen solche militärischen Außenposten bekannt sind und, anders als in Syrien, sogar expandieren.“

Admiral Foggo besteht jedoch darauf, dass „ein dauerhaftes Ziel der russischen Außenpolitik heute ist, die NATO herauszufordern und Russland erneut auf der europäischen Bühne zu erheben“. Klar, sicherlich will Russland auf der europäischen Bühne sein und es muss angeführt werden, dass das Land näher an dieser Bühne ist als die Vereinigten Staaten. Es will mit Europa handeln – das schätzen die großen europäischen Mächte Deutschland und Frankreich – und wäre verrückt, Maßnahmen zu ergreifen, die dieser für beide Seiten vorteilhaften Zusammenarbeit entgegenwirken.

Leider stehen Polen und die baltischen Staaten Estland, Lettland und Litauen in Sachen Paranoia in Bezug auf Russlands vermeintliche „Bedrohung“ vor. Es gibt jedoch keinerlei Anhaltspunkte durch Moskau dafür, dass Russland die Absicht hat, gegen sie vorzugehen. Der Handel mit diesen Ländern ist ebenfalls wichtig, aber dies hat das paranoide Quartett nicht davon abgehalten, sich einer äußerst kostspieligen Operation zu unterziehen, um „Stromnetze von Russland zu entkoppeln“, obwohl „Russland, auf das sich die baltischen Staaten derzeit verlassen ihre Energieflüsse ausgleichen, nochnie die Leistung unterbrochen oder damit gedroht hat.“

Dies ist alles Teil und Muster der Russland-Obsession, die in weiten Teilen des Westens zunimmt, und spielt in die Hände von Admiral Foggo, der nun drei Monate nach einem Vorfall in der Straße von Kertsch im vergangenen November verkündete, „es ärgert mich bis zum Ende“, dass Russland 24 ukrainische Matrosen festgenommen und angeklagt hat, die an der illegalen Durchfahrt einiger ukrainischer Schiffe beteiligt waren. Foggos Wut beruht auf seinem Glauben: „Sie sind uniformierte ukrainische Matrosen, Offiziere und Chiefs. Sie sind keine Kriminellen und werden strafrechtlich verfolgt.“

Keines seiner Äußerungen macht Sinn, aber am 19. Februar schickte Foggo den Lenkwaffen-Zerstörer Donald Cook ins Schwarze Meer, wo er mit unseren NATO-Verbündeten und Partnern „maritime Sicherheitsoperationen durchführen und die regionale maritime Stabilität, kombinierte Bereitschaft und Fähigkeiten der Seefahrt in der Region verbessern soll.“ Der provokante Einsatz der Donald Cook wird absolut nichts anderes erreichen als die Verschärfung der Spannungen zwischen den USA und Russland, die leider Gegenstand der Übung sind.

Das bringt uns in die andere Region, in der die US Navy die Freiheit für sich findet, das Südchinesische Meer.

Auf dieser Seite der Welt werden die USA von Admiral Philip S. Davidson, dem Kommandeur des US-amerikanischen Pazifikkommandos, der China nicht mag, militärisch vertreten. Am 12. Februar warnte er das US-Senate Armed Services Committee, dass Chinas „erste Flugzeugträgergruppe, die sich auf den renovierten, von der Sowjetunion gebauten Flugzeugträger konzentrierte, Mitte 2018 die erste Einsatzbereitschaft erreichte“ und sein „erster im Inland gebauter Flugzeugträger hat vier Einsätze von Seeprüfungen seit Mai 2018 durchgeführt und wird wahrscheinlich im Jahr 2019 der Flotte der PLA Navy beitreten.“ Dies ist sehr interessant, aber er sagt nicht, dass die Vereinigten Staaten elf voll einsatzbereite Flugzeugträgergruppen haben, eine davon, angeführt vom Carrier John C Stennis, wie von Stratfor aufgezeichnet, „ist derzeit im Einsatzgebiet der 7. Flotte der USA zur Unterstützung von Marineoperationen, um die Stabilität und Sicherheit der Seeschifffahrt in der Zentralregion zu gewährleisten“. Die Gruppe ist, wie das US Naval Institute anführt, „im Südchinesischen Meer“, wo sie zu Spannungen beitragen wird, indem sie durch Gewässer segelt, die von China als seine eigenen angesehen werden. Admiral Davidson gab bekannt, dass sich China nicht an das Seerechtsübereinkommen der Vereinten Nationen hält und natürlich keine amüsante Ironie daran feststellte, dass die Vereinigten Staaten das Übereinkommen nicht ratifiziert haben. In den Augen von Washingtons militärisch-industriellem Staat sind die UN-Regeln auf jeden Fall nur dann von Wert, wenn sie mit der US-Politik übereinstimmen.

Am 7. Januar gab die US-amerikanische Pazifikflotte bekannt, dass die USS McCampbell, ein Lenkwaffen-Zerstörer, eine „Freiheit der Schifffahrt“-Operation durchgeführt habe und innerhalb von 12 Seemeilen von Chinas Paracel-Inseln gesegelt sei, „um überhöhte maritime Ansprüche herauszufordern“. Dann am 11. Februar waren sie dort wieder dabei, und CNN verkündete eine Meldung der 7. Flotte, dass die Lenkwaffen-Zerstörer USS Spruance und USS Preble innerhalb von 12 Seemeilen von den Spratly-Inseln gesegelt waren, um „übermäßige maritime Ansprüche herauszufordern und den Zugang zu den Wasserstraßen zu sichern, wie dies durch internationale Gesetze geregelt wird.“

Washington hat ein Muster militärischer Konfrontation zwischen der Ostsee und der Straße von Kertsch bis zum Südchinesischen Meer geschaffen, das Russland und China antagonisieren soll. Man kann behaupten, dass provokatorische Manöver in der Luft, auf See und an Land mit dem Ziel unternommen werden, die Politik Chinas und Russlands zu ändern, aber die einzige Folge dieser jugendlichen Feten ist es, die Spannungen zu verstärken, das Misstrauen zu verstärken und den Weg für einen Krieg zu ebnen. Das ist der Weg, den die New York Times 1999 vorhersah, und er wird treu verfolgt.

Man kann nur hoffen, dass Trump eher das Licht der Zusammenarbeit und des Wohlstands sieht als den Weg der Konfrontation zu gehen, aber er scheint dem militärisch-industriellen Staat ausgeliefert zu sein. Wenn ja, dann kann es nur noch schwerwiegende Probleme geben.

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