Steigende Steuerquote heizt Reformdebatte neu an

Die im vergangenen Jahr deutlich gestiegene Steuerquote hat die Diskussion über Steuerreformen neu entflammt. Von Redaktion DGB-Chef Reiner Hoffmann drängte gegenüber der „Neuen Osnabrücker Zeitung“ auf eine gerechtere Steuerpolitik. Er betonte: „Wichtiger als die Steuerquote ist die Frage, wer wie viel zum Steueraufkommen beiträgt.“ Seit Jahren leisteten Bezieher unterer und […]

US-Kommandeur: „China ist die größte langfristige strategische Bedrohung“

Der Kommandeur der US-Pazifikflotte warnte den Kongress davor, dass China die „größte langfristige strategische Bedrohung“ für die Vereinigten Staaten sei. Von Marco Maier Richtete sich lange Zeit das US-Augenmerk vor allem auf Russland, so machen sich die US-Militärs inzwischen insbesondere wegen China Sorgen. Auch wenn das Feindbild Moskau weiterhin eifrig […]

KI-Rüstungswettlauf – „Schlimmer als 9/11“

Ein hochrangiger früherer Sicherheitsberater der israelischen Regierung warnt davor, dass der Rüstungswettlauf in Sachen Künstlicher Intelligenz eine schlimmere Krise als 9/11 hervorrufen könnte. Von Marco Maier Ein Großteil der amerikanischen Öffentlichkeit wusste möglicherweise nicht, dass die Vereinigten Staaten derzeit in einem Kampf Waffen mit Künstlicher Intelligenz (KI) mit Gegnern wie […]

Washington wünscht Verbesserung der militärfähigen Infrastruktur Deutschlands

Deutschland brauche konkrete Ziele und Zeitrahmen für den Ausbau der militärischen Mobilität. Die USA bekenne sich weiterhin zu Nato und Europa. Von Redaktion Vor dem Hintergrund der aktuellen sicherheitspolitischen Debatte in Europa setzen die USA auf mehr Engagement Deutschlands beim Ausbau militärfähiger Infrastruktur. „Deutschland braucht konkrete Ziele und Zeitrahmen für […]

Netanyahu sucht den Krieg mit dem Iran

Der israelische Premierminister twitterte, er suche zusammen mit führenden arabischen Staaten den „Krieg mit dem Iran“. Kurz darauf löschte er den Tweet wieder. Von Marco Maier Mitten am Tag am Mittwoch gab der offiziell verifizierte Twitter-Account für den israelischen Premierminister bekannt, dass Benjamin Netanyahu in Warschau an dem von den […]

Huawei gefährlich: Warnungen und sogar Gesetzesänderungen stehen im Raum

Schindler warnt eindringlich vor möglichen Risiken durch eine Beteiligung von Huawei am Aufbau des neuen Mobilfunkstandards 5G. Seehofer will sogar das Telekommunikationsgesetz ändern. Von Redaktion „Es gibt Risiken, die mit 5G und einer möglichen Beteiligung von Huawei daran verbunden sind“, sagte der ehemalige Präsident des Bundesnachrichtendienstes (BND), Gerhard Schindler den […]

Günther Jauch beklagt mangelnde Unabhängigkeit bei ARD und ZDF

Der prominente deutsche Fernsehmoderator Günther Jauch hat in einem Gespräch mit der Plattform „Reporterfabrik“ die Unabhängigkeit von ARD und ZDF infrage gestellt. Von Sputnik Die öffentlich-rechtlichen Sender seien nicht so frei und unabhängig, wie man sie sich von der Konstruktion her vorstellen könnte, sagt der 62-Jährige, der seit Jahrzehnten „Wer […]

Erdogan will venezolanisches Gold in der Türkei verarbeiten

Der türkische Präsident Recep Tayyip Erdoğan sagte am Dienstag, dass venezolanisches Gold in der zentralanatolischen Provinz Çorum verarbeitet werden soll. Von Turkish Minute Bei einer Kundgebung vor den Kommunalwahlen am 31. März sagte der türkische Präsident, Çorum werde im Hinblick auf den Goldhandel ein neues Niveau erreichen, da Venezuela den […]

Gegenwind für SPD: Forscher und Wirtschaftsweise gegen Reformen

Experten des IAB und auch der Chef der Wirtschaftsweisen kritisieren die Verlängerung der Bezugsdauer des Arbeitslosengeldes I und den hohen Mindestlohn. Von Redaktion „In der Tendenz verlängert man damit eher die Arbeitslosigkeit“, sagte der kommissarische Direktor des Nürnberger Instituts für Arbeitsmarkt- und Berufsforschung (IAB), Ulrich Walwei, dem Berliner „Tagesspiegel“. Und mit […]

Video: Bautzner Friedenspreis 2019 für Willy Wimmer

Am 30.01.2019 fand im Deutsch-Sorbischen Volkstheater in Bautzen die Preisverleihung „Bautzner Frieden“ statt. Geehrt wurden dieses Jahr Willy Wimmer und der Verein „Leuchtturm-Majak e.V.“ Willy Wimmer, geboren am 18. Mai 1943, ist ein politisches Urgestein, Jurist und Autor mehrerer Sachbücher. Willy Wimmer trat 1958 in die CDU ein und errang […]