Soldaten der chinesischen Volksbefreiungsarmee. Bild: Flickr / Times Asi / Tomohiro Ohsumi/Bloomberg CC BY 2.0
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Der Konflikt zwischen der Volksrepublik China und Taiwan verschärft sich. Präsident Xi rief die Volksbefreiungsarmee dazu auf, sich auf den Krieg vorzubereiten. Entzündet sich daran der dritte Weltkrieg?

Von Marco Maier

Es scheint so, als ob die Welt nun in den dritten Weltkrieg hineinsteuert. Die anhaltenden Spannungen zwischen der Volksrepublik China und der abtrünnigen Provinz Taiwan, welche faktisch ein US-Protektorat ist, sorgen auch dafür, dass die Gefahr eines umfassenden militärischen Konflikts mit weltweiten Auswirkungen immer weiter wächst. Zwar ist noch unklar, ob Washington tatsächlich wegen einer Rückeroberung des De-Facto-Staates Taiwan durch die Volksbefreiungsarmee der Volksrepublik den Krieg erklären würde, aber angesichts der vielen Falken in der US-Politik – und dort vor allem auch in den verantwortlichen Stellen – darf man ruhig davon ausgehen.

Nun, angesichts der offiziellen Unabhängigkeitsbestrebungen Taiwans (welches bislang an der Ein-China-Politik festhielt), die von den Falken in Washington auch noch massivst gefördert werden, verschärft Peking die Rhetorik gegenüber der Insel, die von der kommunistischen Führung der Volksrepublik als „abtrünnige Provinz“ betrachtet wird. Peking droht nun auch unverhohlen mit der Rückeroberung der Insel und der gewaltsamen Eingliederung, nachdem der Präsident Taiwans, der als Unabhängigkeitsbefürworter gilt, das Angebot Pekings ausschlug. Dieses sah die Wiedereingliederung Taiwans unter der Devise „Ein Land, zwei Systeme“ vor, wie es auch mit Hongkong und Macau geschah.

In einer Rede, die Präsident Xi am Freitag während eines Treffens von Spitzenvertretern von Chinas Zentraler Militärkommission gehalten wurde, die er leitet, führte Xi seine kriegerische Rhetorik noch einen Schritt weiter, indem er seinen ersten militärischen Befehl für das Jahr 2019 herausgab: „Alle militärischen Einheiten müssen die wichtigen nationalen Sicherheits- und Entwicklungstrends richtig verstehen und ihr Gefühl für unerwartete Not, Krisen und Schlachten stärken.“

„Die Welt steht vor einer Periode großer Veränderungen, die es noch nie in einem Jahrhundert gegeben hat, und China befindet sich immer noch in einer wichtigen Phase strategischer Entwicklungsmöglichkeiten“, sagte Xi und fügte hinzu, Chinas Streitkräfte müssten sich „auf einen umfassenden militärischen Kampf aus einem neuen Startpunkt vorbereitet sein“, sagte Xi und fügte hinzu, dass „die Vorbereitung auf Krieg und Kampf vertieft werden muss, um eine effiziente Reaktion in Notfällen zu gewährleisten.“

Die Anordnung von Xi priorisiert das Training mit den Schwerpunkten Kampfbereitschaft, Übungen, Truppeninspektionen und Widerstandsübungen. Sie gilt für alle Einheiten der Volksbefreiungsarmee, einschließlich Truppen, Akademien und bewaffneter Polizisten, und soll „sicherstellen, dass neue Herausforderungen bewältigt und Schlachten gewonnen werden“, so eine Kopie der Richtlinien, die im Fernsehbericht zu sehen war. Mit anderen Worten, Xi hat gerade dem chinesischen Militär befohlen, sich auf den Krieg vorzubereiten.

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