Heiko Maas - Bild: Wikimedia Commons / Sandro Halank CC BY-SA-3.0

Maas fürchtet offensichtlich ein Auslaufen des INF-Abrüstungsvertrages. Wie Donald Trump ist auch Maas davon überzeugt, dass Russland den Vertrag gebrochen hat.

Von Redaktion

„Der INF-Vertrag hat Jahrzehnte unmittelbar zur Sicherheit hier in Europa beigetragen. Er ist explizit auf die Sicherheit Europas ausgerichtet“, sagte Außenminister Heiko Maas der „Welt am Sonntag“ in einem Interview. Der INF-Vertrag habe eine besondere Bedeutung für Deutschland. „Der Schlüssel, um den INF-Vertrag zu bewahren, liegt in Moskau“, so Maas weiter.

Russland habe den Vertrag „gebrochen, indem es einen verbotene Marschflugkörper entwickelt und in seine Streitkräfte eingeführt hat. Wenn Russland den Vertrag bewahren will, muss es sie jetzt überprüfbar abrüsten“.

US-Präsident Donald Trump hatte im Oktober angedroht, den 1987 zwischen Washington und Moskau vereinbarten Vertrag aufzukündigen. Das Argument: Russland verletze das Abkommen, das einen Verzicht auf alle landgestützten Mittelstreckensysteme mit Reichweiten zwischen 500 und 5.500 Kilometern vorsieht.

Die Nato-Verbündeten, darunter Deutschland, unterstützen seit Anfang Dezember Washingtons Standpunkt und setzten eine 60-tägige Frist für Nachverhandlungen aus in der Hoffnung auf russisches Einlenken. Sie endet Anfang Februar, dann wäre der Abrüstungsvertrag obsolet.

Maas kündigte an, im UN-Sicherheitsrat, in dem Deutschland seit Januar für zwei Jahre einen Sitz hat, „Fragen der Abrüstung und der nuklearen Nichtverbreitung prominent auf die Agenda“ zu setzen, darunter die INF-Frage. Dabei geht es dem Außenminister erkennbar darum, den ursprünglich bilateralen Vertrag auf den inzwischen wesentlich größeren Kreis von Staaten auszuweiten, die über Mittelstreckenraketen verfügen.

„Die Gewichte seit dem Kalten Krieg haben sich verschoben. Wir müssen neue, globale Transparenz- und Kontrollregeln erarbeiten“, sagte Maas der „Welt am Sonntag“. „Und deshalb setzen wir uns für eine Debatte ein, die auch Länder wie China und Indien miteinbezieht“, so der Außenminister weiter.

10 KOMMENTARE

  1. Wie interessant. Wie immer wenn Leute mit Namen-Anfangsbuchstaben M in der Politik Gscheites erzählen. Wieder ein M..……. Wird das da so wie mit den andern M“s???? Hat dieses M irgendeine Bedeutung? ….Vor einiger Zeit überwog das S in Königshäusern….. Namen est omen? Welches Omen?….

  2. Nachbeten und überzeugt sein sind zweierlei.

    Seinen bis dato geäußerten „Beispielen von Überzeugt sein „ stand stets der Schwachsinn Pate.

    • Seid ihr nicht in der Lage diese Hampelmänner und Frauen auszutauschen?
      Wahlen währen eine Gelegenheit die allerdings seit Kohl immer wieder eher schwachsinnige Politiker in höhere Sphären schubst.
      Das Parlament samt Regierung ist ein Abbild des Volkes von dem es gewählt wird. So sollte es ja sein, ein Querschnitt der Bevölkerung nach Berufen, Alter …….daß es anders aussieht muß wohl eine Täuschung sein oder es es wirlklich so, das Volk. Ein Sprichwort sagt ja „Wie der Herr so s’Gscher!“ oder umgekehrt passt es auch.

  3. Soweit mir bekannt ist, Herr Mass, – hat Obama, dann Trump als ERSTES !! und einseitig die Verträge mit Russland aufgekündigt !!

    Ich erinnere Sie ebenfalls daran, das Russland aus dem G-7 System, dem NATO-Vertrauens-Rat, Europa-Parlament, usw. entfernt worden ist ….. u.a. auf Druck von Obama und Merkel.

  4. Russland macht militärisch genau das, wozu es durch die Verlegung von NATO- Truppen an seine Grenze gezwungen wurde.

    Maas sollte, anstelle den Mond anzubellen, besser dafür sorgen, dass Deutschland im Falle eines Konfliktes nicht zum Hauptziel eines Kernwaffenschlages wird und das bedeutet sich für den Abzug der hier stationierten Nuklearwaffen und die Schließung der Airbase Ramstein einzusetzen !!

    Aber nicht bevor die von den NWO-Satanisten losgetretene Völkerwanderung gestoppt und die Rückreise der hereingewunkenen „Schutzsuchenden“ vollzogen wurde.

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