Symbolbild: Braunkohle-Tagebau

Nachdem die Kommission bis November 2018 kein Ergebnis lieferte, soll es schon am 15. Jänner bereits zu einem Gipfel im Kanzleramt kommen. Jetzt nimmt sich die Chefin des Themas an.

Von Redaktion

Geladen sind die vier Ministerpräsidenten deren Länder noch Braunkohle fördern, die Fach-Bundesminister und die Vorsitzenden der Kohlekommission. Themen sollen „der Stand der Beratungen sowie der weitere Prozess“ sein, berichtet der Spiegel.

Angela Merkel war zuletzt unzufrieden mit dem Fortschritt in dem Regierungsgremium. Die 31 Mitglieder sollen nach einem Enddatum für die Kohleverstromung und Alternativen für Tausende Beschäftigte der Kohlebranche suchen.

Bereits Ende November 2018 sollte die Kommission ihre Ergebnisse präsentieren, jedoch die Ministerpräsidenten aus Brandenburg, Sachsen-Anhalt und Sachsen drängten auf eine Verschiebung. Der Strukturwandel wurde alsbald in einem kleineren Kommissionskreis weiter verhandelt – erfolglos.

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Aus dem Kreis der Eingeladenen verlautet, die Ministerpräsidenten wollten mit Merkel über das Verhältnis sprechen, in dem Strukturwandelgelder zwischen den vier Ländern verteilt werden. Außerdem soll über die Frage entschieden werden, wie die Mittel für den Aufbau neuer Infrastruktur, Forschungsinstitute oder einer Batteriezellfertigung bereitgestellt werden.

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1 KOMMENTAR

  1. Das läuft vermutlich gleich ab wie bei den Atommeilern, das wird abgestellt, entgegen aller Verträge und die Verluste und Arbeitsplätze interessiert sie auch nicht und wieder ein weiteres Stück grüner Politik in Reinkultur und alles sieht zu, ohne sich zu überlegen, wieso man diese Frau überhaupt noch gewähren läßt.

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