Europaparlament - Bild: Flickr / European Parliament CC BY-NC-ND 2.0

Bei der kommenden Europawahl im Mai könnten die EU-Skeptiker und -Kritiker bis zu einem Drittel der Sitze erobern. Das ist das Ergebnis einer verfehlten Politik der etablierten Parteien.

Von Marco Maier

Die sogenannten „rechtspopulistischen“ und „EU-kritischen“ Parteien könnten bei der Europawahl im Mai zusammen bis zu einem Drittel der Sitze erobern. Auch wenn es sich hierbei um eine inhomogene Gemengenlage handelt, in der manche Parteien nicht mit anderen zusammenarbeiten wollen, so zeigt diese Entwicklung, dass immer mehr Menschen von den etablierten Parteien die Nase voll haben.

Konservative, Sozialdemokraten und Liberale, die jahrzehntelang den politischen Ton angaben, sind infolge einer verfehlten, bürgerfernen Politik inzwischen so schwach wie schon lange nicht mehr. Von der Euro- und Schuldenkrise bis hin zur Migrationskrise – quer durch die Bank hat die etablierte Politik versagt. Auch die zunehmende Zentralisierung in Brüssel – also die Entwicklung hin zur EUdSSR – stößt immer mehr Menschen sauer auf.

Für die Kritiker dieser Politik der Auflösung der Nationalstaaten (von rechts bis links bis nicht ins klassische Parteienspektrum passend) hin zu einem EU-Superstaat ist dies positiv. In immer mehr Ländern der Europäischen Union erhalten sie einen wachsenden Zuspruch in der Bevölkerung. Und je nach existierenden Problemfeldern sind es unterschiedliche Kernansätze, die bewegen und die Menschen zu diesen Parteien und Bewegungen treiben.

Die etablierten Parteien haben diesen Weckruf noch nicht gehört – und wenn, dann noch nicht wirklich verstanden. Zu behaupten, nur man selbst sei seriös, die Protestparteien hingegen nicht, reicht als Abwehrmaßnahme nicht aus. Das zeigt sich in den Wahlen quer durch Europa. Denn immer mehr Menschen verlieren das Vertrauen in die abgehobenen Eliten, die von der Lebenswirklichkeit der Wählerschaft keine Ahnung hat oder diese schlichtwegs einfach nur ignoriert. Das werden sie auch im kommenden Mai erneut zu spüren bekommen.

3 KOMMENTARE

  1. Was ist denn das wieder für krause Logik? EU-Skeptiker wollen in das EU Parlament gewählt werden, damit sie sich selbst abschaffen? Oder wie?
    Das ist aber im Prinzip egal. Bestimmen tun die EU Kommission und der EU Rat. Beide werden nicht vom „Volk“ gewählt. Aber beide bestimmen, was überhaupt dem EU-Parlament zur Abstimmung vorgelegt wird. Z. B. wie Duschköpfe nicht funktionieren dürfen. Oder wie hoch der Stromverbrauch von Staubsaugern sein darf, usw.
    Die Zuteilung, der „Goldstücke“ erledigte der EU-Rat lieber alleine. (Diktatorisch)
    Oliver Janich vergleicht Das EU-Parlament mit dem obersten Sowjet der UdSSR. Der hatte auch nichts zu sagen, das Politbüro diktierte, so wie die EU-Kommissare das jetzt tun.
    Wer also den Abgeordneten im EU Parlament eine Freude machen will, kann das gerne mit Wahlkreuz tun. Aber es wird teuer werden, da das nur durch Diebstahl, Raub und Erpressung durch die Gewählten, Steuern genannt, finanziert wird. Und so ein Abgeordneter ist nicht billig. Abgesehen von Zusatzeinkommen wie Parteispenden und sonstige Bestechungen.
    Also kann man beruhigt sein. Sie werden sich nicht selbst abschaffen.

    • EU-Skeptiker wollen keine Auflösung der EU, sie wollen nur den Rückbau zu einer funktionierenden Wirtschaftsgemeinschaft auf der Basis der Nationalstaaten. Das ist doch m.E. der richtige Ansatz und verdient unser Wahlkreuz ! Wer das nicht will, unterstützt mit Nichtwahl den Ausbau der EU zu einem Superstaat mit einer Diktatur als Wesensinhalt !
      Ein kleiner Gang ( Wahlkreuz hierzulande bei der AfD ) ist allemal besser als auf dem Sofa sitzenzubleiben !

  2. @ Otto: „Ein kleiner Gang….“
    Es sei Ihnen unbenommen, aktiv dafür zu stimmen sich zugunsten von Schmarotzern berauben zu lassen. Immerhin haben wir eine Steuerlast von ca. 70%.
    Das heißt, ohne POlitiker würde jeder mehr als drei Mal so viel verdienen.
    Hintergrundinfo: „Sicher ohne Staat“ von Oliver Janich

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