Die Aussichten für das Jahr 2019 in Deutschland sind nicht gerade positiv. Sowohl gesellschaftlich als auch demokratiepolitisch befindet sich das Land auf Untergangskurs.

Von Dr. Hans-Jürgen Klose

Die Bundestagsvizepräsidenten haben einen raueren Ton im Bundestag beklagt. Gerade diejenigen die als Quelle des raueren Tons ausgemacht werden, warten seit einem Jahr nun auf einen ihnen zustehenden Bundestagsvizepräsidenten. Wie soll verbal im Bundestag gegen diese antidemokratische Strömung der Altparteien vorgegangen werden? Wenn selbst die moderate Rechtsanwältin Mariana Harder-Kühnel als dieses Postens nicht würdig abgestraft wird? Der Prozentsatz der AfD-Wähler ist trotz der abgestimmten Pressekampagnen ständig gestiegen.

Merkt die Regierung noch, was im Volk los ist? Die Kritik der Deutschen Polizeigewerkschaft, dass ein „Kontrollverlust in der Zuwanderungsfrage“, ein „Staatsversagen in der Vollstreckung von Abschiebungen“ bestehe und es „kein Konzept gegen kriminelle Familienclans“ gebe – wird die noch von den Parteispitzen gehört?

Wir haben in Deutschland einen nie für möglich gehaltenen Mangel an Demokratie. Angela Merkel hat mit ihrem diktatorischen Alleingang in der Flüchtlingsfrage die demokratischen Umgangsformen in der BRD erschüttert und in Frage gestellt.

Man kennt aus anderen Diktaturen den Zustand, dass Einzelne oder eine Gruppe beansprucht, am besten zu wissen was für ein Volk richtig ist. Aber da bewegen wir uns auf dünnem Eis – denn aus solchen Episoden erwächst immer die Einstellung in Kreisen der Bevölkerung, sich mit Gewalt solch aufoktroyierten Konzepten gegenüber zu stellen.

Über die fatale Nähe von Merkel und Macron habe ich schon öfter geschrieben. Die Gelbwesten in Frankreich waren ein deutliches Symptom des Gesagten. Macron hatte sich 2017 als „unabhängiger und unparteiischer Anwalt“ der kleinen Leute präsentiert, obwohl er der Geldelite Frankreichs seinen Aufstieg verdankt. Genau wie Merkels Schlagwort von der „Unumkehrbarkeit“ redet Macron gerne von der angebrochenen „neuen Zeit“ – auf die er die Antwort sei. Wann waren zuletzt so viele aufgebrachte Franzosen wie jetzt auf der Straße? Wann kam es in Frankreich je zu solcher Gewalt? Welche Verzweiflung ist in einem europäischen Land nötig, um die politische Lage so eskalieren zu lassen?

Nun ist Frankreich ja von Flüchtlingsproblemen relativ unberührt geblieben. Die deutsche Bevölkerung bekommt schon längst keine ehrlichen Zahlen über Migranten mehr zu hören, aber man sieht egal wo man hinkommt inzwischen eine Zweiklassengesellschaft bei uns. Hier die Deutschen die sich an Biertischen und Kuchentheken über das unbegreifliche Unrecht der Zuwanderung unterhalten – dort ein Gemisch aus Osteuropäern, Türken und Migranten die mehr und mehr das Straßenbild prägen.

Wenn auf argumentativer Ebene die AfD im Bundestag übergangen wird und Gegenargumente als unnötig erachtet werden – wie soll da noch politische Kultur bestehen?

Merkel hat gemerkt, dass sie nicht mehr gewollt ist. Karrenbauer versucht ein „Weiter so“ und tut als sei sie unverbraucht, aber der Beobachter politischer Prozesse kann nur vor gewalttätiger Eskalation in Deutschland warnen. Wo dabei Polizei und Militär stehen würden, bleibt noch unausgesprochen.

3 KOMMENTARE

  1. Was die vermehrten Fremden auf den Straßen anbelangt, so wird das sehr genau registriert und schafft dabei nur inneres Grollen und ist vielleicht vergleichbar mit dem Experiment der Einführung der Wölfe in Westeuropa, die sind zunächst ungesehen reine Fiktion, wer ihnen aber schon mal persönlich begegnet ist, wird dann eine andere Auffassung vertreten und sieht dann zwangsläufig überall Wölfe aus der Gefahr heraus und das gleiche geschieht in der Betrachtung der Zugereisten, die auch von vielen als Bedrohung wahrgenommen werden und wer dieses unterschwellige Gefühl mißachtet, wird noch sein Waterloo erleben, denn erst einmal überbordend geht der Deckel irgendwann mal hoch, es ist nur eine Frage von Zeit und der richtigen Konstellation, denn innere Ängste sind dem Menschen angeboren, da helfen auch keine Tricks und deshalb wird es nicht zum Erfolg führen, das ist heute schon sicher.

  2. Reine Kaffeesudleserei. Den Deutschen geht es so gut, dass sie sich hunderttausende Gäste leisten, die sich gegenseitig abstechen und manchmal auch wahllos Einheimische. Um das zu managen hat sich der Bundestag um über 100 wichtige Abgeordnete vergrößert und jeder freut sich darüber.
    So lange die Musik spielt, muss getanzt werden! So lange es Wahlzettel gibt, muss man zeigen dass man ein Kreuz malen kann! 75% Wahlbeteiligung! Denn um zu erkennen, dass man nur zwischen Pest und Cholera wählen kann, sind die Deutschen….

  3. Wer Irlmaiers Voraussagen (die man nun glauben kann oder nicht) gelesen hat, die sich im übrigen auch mit anderen Sehern im Wesentlichen decken, der wird erkennen. Wir Deutschen sitzen bereits in der vorbereiteten Falle. Das krebskranke Finanzsystem zum einen, die ganzen Wirtschafts-Migranten, die in Massen nach Europa und vor allem nach Deutschland gelockt sind und noch kommen, werden zwar mit Sozialleistungen und reichlich Kohle „glücklich“ gemacht, ohne daß man zu arbeiten braucht. Doch werden sie vermutlich in Zukunft nicht viel davon haben und gehen vermutlich in derselben Falle zu Grunde. Die „Georgia Guidestones“ lassen grüßen und die richtig düsteren Wolken scheinen wohl immer näher zu kommen.
    https://www.kopp-verlag.de/Alois-Irlmaier.htm?websale8=kopp-verlag.01-aa&pi=113539

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