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NATO-Generalsekretär Jens Stoltenberg sieht als größte Gefahr für den Frieden die Unberechenbarkeit der internationalen Politik. Mit Russland müsse man reden, man solle aber nicht naiv sein. 

Von Redaktion

Anlässlich des 100. Jahrestages des Ende des Ersten Weltkriegs an diesem Sonntag sagte Jens Stoltenberg in einem Interview mit der „NOZ“: „Heute ist das größte Risiko die Unvorhersehbarkeit. Anders als im Kalten Krieg können wir uns heute nicht mehr auf eine klare Bedrohung konzentrieren.“ Im Kalten Krieg seien die Sowjetunion und der Warschauer Pakt die Gefahr für den Westen gewesen.

Stoltenberg sagte: „Die Spannung war hoch, aber die Situation war vorhersehbar.“ In dieser Konfrontation habe eine gewisse Stabilität gelegen. Dies habe sich völlig geändert: „Heute stehen wir vor viel komplexeren Herausforderungen“, sagte der NATO-Generalsekretär. Diese reichten von der aggressiveren Haltung Russlands bis hin zu Cyberangriffen, Terrorismus, chemischen Angriffen wie im englischen Salisbury, aber auch Desinformations- und Propaganda-Attacken auf westliche Demokratien.

Die Militärallianz NATO müsse deshalb auf alles vorbereitet sein: „Die NATO kann das, denn sie basiert auf Dialog und notfalls Verteidigung“, sagte Stoltenberg. Die Geschichte habe gelehrt, dass man den Frieden nicht als garantiert ansehen dürfe: “ Denn dann vergessen wir, diesen Frieden zu verteidigen.“

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Mit Blick auf den Ersten Weltkrieg sagte Stoltenberg: „Was wir alle aus der europäischen Geschichte gelernt haben, ist, dass die Kosten des Krieges höher sind als der Preis des Friedens.“ Am 11. November 1918 hatten die Westmächte und das Deutsche Reich nach vier Jahren erbitterter Kämpfe einen Waffenstillstand geschlossen. Der Erste Weltkrieg, dem mehr als acht Millionen Soldaten zum Opfer gefallen waren, war damit beendet.

Vereint und entschlossen auftreten, damit Russland uns nicht missversteht

Angesichts immer wiederkehrender Spannungen mit Russland hat NATO-Generalsekretär Stoltenberg für stete Gespräche plädiert – allerdings dürfe der Westen nicht naiv sein. Stoltenberg zur „NOZ“: „Wir wollen keine Konfrontation mit Russland, sondern Dialog.“ Sonst könnten die Streitigkeiten nicht beigelegt werden, sagte Stoltenberg, der aus Norwegen stammt und auf 20 Jahre Gesprächserfahrung mit Russland in verschiedenen politischen Funktionen als Minister und Ministerpräsident seines Landes verwies. „Von deutschen Politikern wie Helmut Schmidt und Willy Brandt haben wir aus den Zeiten des Kalten Krieges gelernt, dass wir mit Russland reden müssen.“

Der NATO-Chef warnte aber, gleichzeitig müssten die NATO-Staaten „vereint und entschlossen auftreten, damit Russland uns nicht missversteht und uns nicht falsch einschätzt. Und damit die russische Regierung nicht glaubt, sie könnte NATO-Mitglieder wie Litauen oder Lettland genauso behandeln wie die Ukraine und Georgien und Moldawien. Es ist an Russland zu entscheiden, wie sich unser Verhältnis entwickelt.“

Russland hatte 2014 mit der Rücknahme der Krim, die zur Ukraine gehörte, die nach einer Volksabstimmung beschlossen hatte, sich von Kiew zu lösen und wieder unter die Fittiche Moskaus zu schlüpfen, scharfe Kritik von Seiten der NATO ausgelöst, die dies für illegal hält und nicht anerkennt. Stoltenberg betonte, dass sich auch Großmächte an die Regeln halten müssten: „Es ist sehr gefährlich, wenn wir die Idee durchgehen lassen, dass ein Staat eine Einflusssphäre um sich herum besitzt. Das würde ja bedeuten, dass Großmächte über kleine Nachbarn und deren Grenzen entscheiden können.“ Dass die EU und die USA beispielsweise genauso in solchen Einflusssphären denken und handeln, ignoriert er.

Stoltenberg setzt auf Kooperation und Klarheit: „Trotz aller politischen Spannungen gelingt es uns, politische Lösungen mit Russland zu finden, etwa bei Visafragen oder beim Thema Energie und Umwelt – nicht trotz der NATO, sondern wegen der NATO. Das heißt aber nicht, naiv zu sein.“

Stoltenberg befürwortet UN-Friedensprozess in Syrien

„Wir brauchen einen Waffenstillstand, den alle respektieren“, sagte Stoltenberg der „NOZ“. Er fügte hinzu: „Dann brauchen wir einen von der UNO geführten Friedensprozess, das wird nicht einfach, aber es ist der einzige Weg.“ Auch die Militärallianz NATO trage dazu bei: „Die Rolle der NATO dabei ist, den Kampf gegen den IS zu unterstützen.“ Langfristig gebe es allerdings keine militärische Lösung für solche Konflikte, sondern „wir müssen nach friedlichen Lösungen suchen“.

Die Geschichte Europas zeige, dass Frieden auch nach langen kriegerischen Auseinandersetzungen möglich ist. „In Europa haben die Staaten jahrhundertelang Kriege geführt, aus religiösen oder ethnischen Gründen – und dann haben sie zum Frieden gefunden“, betonte der NATO-Generalsekretär aus Anlass des Gedenkens an das Ende des Ersten Weltkrieges, der vor 100 Jahren, am 11. November 1918, mit dem Waffenstillstand von Compiègne endete. Heute seien einst verfeindete Nachbarstaaten wie Deutschland und Frankreich beste Nachbarn: „Ich sage: Das ist auch im Nahen Osten möglich. Es ist schwierig und es dauert, aber es ist möglich. Syrien wird nicht immer im Kriegszustand bleiben.“

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1 KOMMENTAR

  1. Zitat: Am 11. November 1918 hatten die Westmächte und das Deutsche Reich nach vier Jahren erbitterter Kämpfe einen Waffenstillstand geschlossen. Zitat Ende.
    Warum wohl?
    Die Usa haben bewusst den Krieg so lange herausgezögert, bis sie durch ihren Eintritt den Sieg machen konnten und so IHRE Kresite zurückerhileten- nicht von UK nicht von RF, sondrn vom Reich, da sxhon 1916 5 Freidensangebote an die USA und Kriegsgegner ersendet ahtte, weil man der Sieger war! Und die anderen es nicht durften wegen der kredite. Bis heute verhält sich die USA weltweit so: wir produzieren kriege und zeigen mit dem Finger auf alle anderen als die Kriegstreiber. Wir zersrören die Welt wegen des Öls und sanktionieren die Ölländer. Die USA und die UNO sind die weltgrößten Kriegsverbrecher, FAKT !

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