Die USS Enterprise und die FS Charles de Gaulle. Bild: US Navy

In Sachen Militärpolitik gibt es in der EU keine Gemeinsamkeiten. Frankreich hat beispielsweise komplett andere Zielsetzungen als Deutschland. Das wird nicht funktionieren.

Von Dr. Hans-Jürgen Klose

Franzosen und Deutsche haben vollkommen unterschiedlich Militärkonzepte. Wenn von der Leyen und Macron über eine europäische Armee sprechen, merkt man dass das Thema nicht einmal gedanklich verarbeitet ist. Die Feierlichkeiten zum 100. Jahrestags des Weltkriegsendes, die Provokationen von Trump und die leeren Staatskassen in Frankreich haben Macron und von der Leyen genötigt Sprechblasen von sich zu geben. Frankreich ist sich im Gegensatz zu Deutschland darüber im Klaren, dass es höchste Zeit ist militärisch autonom zu werden.

Frankreich spielt dabei die Grande Nation und gebärdet sich wie eine Weltmacht. Macron sprach jetzt in Feldherrnpose auf dem französischen Flugzeugträger „Charles de Gaulle“ – dem einzigen Flugzeugträger der Franzosen. Wenn der in Zeitabständen immer wieder zu Wartungsarbeiten aus dem Verkehr gezogen wird, fällt der gesamte militär-strategische Teil Frankreichs aus. Immer wieder wurden Anläufe gemacht, ein zweites Flaggschiff zu bauen, aber dafür fehlt den Franzosen seit zwanzig Jahren schon das Geld. Dass Trump Macron in dieser Beziehung wie seinen kleinen unmündigen Bruder behandelt – wen wundert das. Die Amerikaner verfügen derzeit über 11 Flugzeugträger und sind als einzige westliche Nation militärisch autark.

Frankreichs Armee untersteht dem französischen Präsidenten – die BRD hat eine Parlaments-Armee, das heißt – vor einem Einsatz muss sich der Bundestag zu einer mehrheitlichen Entschließung durchringen. (Solange es um NATO-Missionen die nie im deutschen Interesse lagen ging, gab es noch Zustimmung. Ein Militäreinsatz im deutschen Interesse würde sofort durch Die Linke und die Grünen torpediert). Hier ist Vorsorge getroffen, dass die Bundeswehr nur als Anhängsel für andere etwas tun kann.

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Arnaud Danjean, der Vorsitzende der AFET-Ausschusses für Sicherheit und Verteidigung im Europaparlament, macht da für die Zukunft auch keinerlei Hoffnungen auf ein gemeinsames auch nur grobes Konzept mit Deutschland. „Wenn Frankreich 2013 über eine Parlaments-Armee wie die Bundeswehr verfügt hätte, wären die Soldaten nicht in der Lage gewesen den Vormarsch der Islamisten in Mali zu stoppen…“

Nicht einmal in puncto Anschaffung neuer Waffensysteme kommt man in der EU auf einen gemeinsamen Nenner. Die Franzosen fliegen als einziges Land der Welt ihre selbstgebauten Rafale-Kampfjets, die Belgier haben gerade die amerikanische F-35 angeschafft und von der Leyen redet, kaum dass die ersten Bundeswehr-Eurofighter in der Luft sind von der Entwicklung eines Kampffliegers der Zukunft.

Anders als die Franzosen haben wir keine ehemaligen Kolonien in denen wir militärisch intervenieren müssten. Wir können uns deshalb auf unser eigenes Land konzentrieren und das sollte tatsächlich jetzt passieren.

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