Mohammad bin Salman lässt sich von den Armeeführern über den Jemen-Krieg informieren. Bild: PressTV

Sollte Kronprinz Mohammed bin Salman zum G20-Gipfel nach Argentinien kommen, könnte ihm die Verhaftung drohen. Grund dafür sind die Kriegsverbrechen im Jemen, Folter- und Mordaufträge.

Von Marco Maier

Auch wenn es eher unwahrscheinlich ist, da ein solcher Schritt eine Kriegserklärung Saudi-Arabiens nach sich ziehen könnte, so sollte man die Warnung nicht auf die leichte Schulter nehmen. Denn die argentinischen Behörden beabsichtigen, den Kronprinzen von Saudi-Arabien im Zusammenhang mit möglichen Strafanzeigen zu verhaften, während er an dem G-20-Treffen in diesem Land teilnimmt. Die mögliche strafrechtliche Verhaftung beruht auf den Vorwürfen von Kriegsverbrechen aus dem saudischen Krieg im benachbarten Jemen. Dies geschah, nachdem Human Rights Watch eine Beschwerde bei der argentinischen Staatsanwaltschaft eingereicht hatte.

Am 26. November reichte Human Rights Watch eine Anzeige bei einem argentinischen Staatsanwalt ein, in der er seine öffentlichen Feststellungen zu mutmaßlichen Verletzungen des Völkerrechts während des bewaffneten Konflikts im Jemen darlegte, für die Mohammed bin Salman möglicherweise als Saudi-Arabiens Verteidigungsminister strafrechtlich verfolgt wird. Die Vorlage unterstreicht auch seine mögliche Mitschuld an schweren Vorwürfen der Folter und anderer Misshandlungen saudischer Bürger, einschließlich des Mordes an dem Journalisten Jamal Khashoggi.

Die Festnahme und die anschließenden Anklagen sind möglich, da die argentinische Verfassung die universelle Gerichtsbarkeit für Kriegsverbrechen und Folter anerkennt. Dies bedeutet, dass Staatsanwälte Kriegsverbrechen untersuchen können und sollen, egal in welcher Welt sie begangen wurden. Argentinien hat zuvor ähnliche Fälle untersucht.

Nun stellt sich die Frage, ob Argentinien einen solchen Schritt setzen würde. Sollte man MbS, wie er kurz genannt wird, tatsächlich in dem südamerikanischen Land inhaftiert werden, könnten seine Widersacher im saudischen Königshaus unter Umständen das Ruder übernehmen und einen Deal aushandeln, wonach er in seinem Heimatland inhaftiert wird. Andererseits könnte dies zu einer Kriegserklärung der Saudis gegen Argentinien führen und so die ganze Sache eskalieren lassen.

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