Bei der Landtagswahl in Hessen gab es offensichtlich unzählige Ungereimtheiten. Zahlendreher, Stimmentausch und „vergessene“ Stimmzettel inklusive. Eine Pannenserie oder Wahlmanipulation?

Von Marco Maier

Wie die FAZ berichtet hat, gab es bei Landtagswahl in Hessen offenbar umfangreiche „Wahlpannen“. Alleine in Frankfurt sind demnach mindestens 2000 Stimmen falsch oder überhaupt nicht erfasst worden. Auch habe man in einigen Bezirken die Stimmen nur geschätzt und nicht gezählt. Nun müssen die Stimmzettel erneut ausgewertet werden, damit der Landeswahlleiter in Wiesbaden Ende nächster Woche das endgültige amtliche Gesamtergebnis verkünden kann.

Es ist davon auszugehen, dass es nicht nur in Frankfurt selbst zu solchen „Pannen“ kam, sondern auch in anderen Wahlbezirken. Unter Umständen könnten die Grünen so auf den dritten Platz fallen und die SPD zweitstärkste Kraft werden, zumal offenbar vor allem die Grünen davon profitierten. Das würde, so die FAZ, auch dazu führen, dass die FDP der Bildung einer „Ampel“ zustimmt, zumal man nicht unter einem grünen Ministerpräsidenten mitregieren wolle.

Offiziell wird das landesweite Stimmenerfassungssystem für die Panne verantwortlich gemacht. ine knappe Stunde nach Schließen der Wahllokale sei das „Wahlweb Hessen“, das an diesem Abend zum ersten Mal zum Einsatz kam, so überlastet gewesen, dass sich die Mitarbeiter des Frankfurter Wahlamts nicht mehr hätten anmelden können, berichtet die FAZ dazu. Deshalb habe man die Ergebnisse von Hand notiert, Übertragungsfehler gemacht und bei komplett ausgebliebenen Ergebnissen habe man diese aufgrund der Resultate in benachbarten Stimmbezirken geschätzt. Das fällt dann jedoch eigentlich schon in den Bereich der Manipulation, zumal diese Schätzungen nach den eigenen Empfindungen der Wahlhelfer vorgenommen wurden.

Nun stellt sich die Frage: Gab es teilweise auch vorsätzliche Manipulationen, weil es die „Gunst der Stunde“ leichter machte, die Ergebnisse nach eigenem Gusto zu verfälschen? Und noch mehr: Wenn das schon in Frankfurt so schlimm war, wie lief es in den anderen Wahlbezirken ab? Ist das vielleicht sogar nur die Spitze des Eisbergs?

5 KOMMENTARE

  1. Das Wort Panne ist noch vornehm ausgedrückt, denn der Gleichstand 19,8% hinter dem Komma war schon sehr verdächtig und ist von der Wahrscheinlichkeit her eigentlich nicht gegeben und das Wahlergebnis sollte generell nochmals in allen Einzelheiten geprüft, werden, denn 2000 Stimmen sind nicht unerheblich, wenn es nicht gar mehr sind und dann könnte die Welt anders aussehen, aber in der heutigen Zeit noch per Wahlzettel die Bürger abstimmen zu lassen ist ja wie im 18. Jahrhundert und hier kann man sehr genau erkennen, was die alle drauf haben, nämlich nichts, sonst würde alles schon elektronisch abgewickelt werden, dann könnte auch weniger geschummelt werden, wenn der Knopf erst mal gedrückt ist und der Zentralrechner alles erfaßt hat und so machen sie weiter, mit dem Anspruch, das entwickelste Land der Welt zu sein und merken garnicht, daß sie nur durch den Fleiß und den Erfindungsreichtum der Bürger gestützt werden, sie selbst wären dazu unfähig, wie man an diesem Beispiel exemplarisch sehen kann.

  2. Ich bin überzeugt, auch in Bayern gab es ähnliche Manipulationen. Nur, ist das überhaupt noch relevant, wenn seit langem Urteile des sog. Verfassungsgerichtes bestehen, die Wahlgesetze und somit die Ergebnisse von Wahlen in „unserer“ BRD für GG-widrig erklären?

    Nehmen wir als Beispiel die BTW 2017, nach der kurzerhand die Zahl der Überhang-mandate unzulässig erhöht wurde. Auch nach der BTW-Wahl 2005, die uns eine Frau Merkel als Kanzlerin beschert hatte, gab es „Unstimmigkeiten“, was die Verteilung der sog. Überhang-mandate angeht, alle 24 fielen der „guten Frau“ zu.

    2011 wurde eine Studie publik gemacht, bei der sich 2 Politikwissenschaftler mit Unregelmäßigkeiten bei den BTW 1990 und 2005 beschäftigt hatten. 190 Tests (von den ca. 50.000 Wahlkreisen) ergaben 51 „kritische Fälle“, in denen systematische Unregelmäßigkeiten oder Manipulationen vorlagen.

    Doch wie so oft und andauernd, zeichneten uns die Medien ein anderes, ein stimmiges Bild, damit beim unbedarften und leichtgläubigen Wahlvolk weiterhin die Illusion aufrechterhalten wird, wir leben in einem Rechtsstaat und demokratische Wahlen würden die Meinung des Volkes zum Ausdruck bringen.

  3. Im Zeitalter des Computers verringert sich die Verläßlichkeit und das Vertrauen in stinknormale Abläufe eines Zusammenzählens von 1+1
    An der Technik kanns nicht liegen.
    Also liegts an den Köpfen der Mitwirkenden.
    Fazit: sie haben nicht mehr alle Tassen im Schrank, und das verläuft bis ganz unten hinab.

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