Die SPD will Hartz IV wieder abschaffen. Das sorgt für Debatten um den Sozialstaat in Deutschland. Dabei sollte klar sein, dass sich Arbeit finanziell gegenüber der sozialen Grundsicherung lohnen muss.

Von Marco Maier

Schon die Einführung von Hartz IV durch die rot-grüne Regierung unter Schröder und Fischer (Autorenschaft: Bertelsmann Stiftung) sorgte für heftige Diskussionen. Nun, seit die SPD in Richtung Einstelligkeit marschiert, kommt das große Umdenken in der Partei. Das soziale Profil soll gestärkt werden, weshalb man nun darauf drängt, quasi ein „Bürgergeld“ zu schaffen, welches ohne Sanktionen und Zwang zur Arbeitssuche auskommt.

Bei den Wirtschaftsliberalen und Konservativen stößt dies natürlich auf Ablehnung. Immerhin gilt dort das Prinzip, dass sich Arbeit finanziell immer lohnen muss und jemand der einer Beschäftigung nachgeht auch mehr Geld zur Verfügung haben soll als jemand der nicht arbeitet. Nur wollen diese politischen Kräfte auch den Niedriglohnsektor behalten, weil dieser natürlich auch die Produktionskosten senkt, bzw. Dienstleistungen „leistbar“ hält. Das Ergebnis: Wenn nun eine allein erziehende Kassiererin im Supermarkt mit vielleicht 1.300 Euro netto im Monat nach Hause geht, hat sie in etwa dieselben finanziellen Mittel wie eine dreiköpfige Familie, die von Sozialleistungen abhängig ist.

Das Problem hierbei ist nicht, dass die Bezieher von Sozialleistungen zu viel bekommen, sondern vielmehr, dass die Kassiererin für ihre Arbeit zu wenig erhält. Das liegt einerseits an der Lohnpolitik der Unternehmen, andererseits auch am Steuer- und Abgabensystem mit hohen Lohnnebenkosten. Schlussendlich arbeiten viele Menschen in Deutschland Vollzeit und leben trotzdem auf Hartz-IV-Niveau. Das ist das Hauptproblem.

Sozialstaat: Was würden Sie bevorzugen?

Hartz IV soll wie es ist bleiben
Hartz IV soll reformiert werden
Solidarisches Bürgergeld statt Hartz IV
Bedingungsloses Grundeinkommen einführen
Den Sozialstaat komplett abschaffen - nur noch Eigenvorsorge

Leistung muss sich lohnen – auch in den unteren Einkommensbereichen. Nur so kann man auch dafür sorgen, dass jene die wirklich die Unterstützung der Gesellschaft benötigen diese auch bekommen, ohne sich ständig erniedrigen zu müssen und jene die einer Arbeit nachgehen auch ausreichend entlohnt werden, so dass sie auch sehen, dass sich Arbeit wirklich lohnt. Das ist dann wirklich eine Form der „sozialen Gerechtigkeit“.

6 KOMMENTARE

  1. Vielleicht wäre es auch mal sinnvoll begleitend zu Hartz Iv den Leuten zu erklären, daß Arbeit immer noch besser ist als sich alimentieren zu lassen, was ja im übrigen nur für eine Übergangszeit gedacht war und nicht als Dauerunterstützung, denn Arbeit gibt es genügend, nur diese paßt eben nicht in die Einkommens -und Vorstellungswelt mancher Zeitgenossen und so winden sie sich mit vielerlei Ausreden heraus und diese Einstellung ist falsch, denn ist man erst mal wieder im Arbeitsprozeß drinn, dann kann man sich von dieser Warte aus weiterentwickeln und das ist allemal besser für die Gesundheit, auch in psychischer Hinsicht, als sich unterstützen zu lassen, was doch für das eigene Wohlbefinden völlig unbefriedigent sein müßte und ich weiß von was ich spreche, da habe ich beruflich so meine Erfahrungen bei unterschiedlichen Stellenangeboten machen müssen, die einfach abgelehnt wurden, warum weiß der Geier.

    • Miese Arbeit, Druck und Häme weniger zu haben erzeugt Distress!
      Kein Sklave zu sein, vielleicht auszusteigen, gehört zu den kreativsten Denkprozessen, ein Teil von ewiger Jugend!
      Es ist leider so, daß wir noch in der sozialen Steinzeit leben und Kreativität in dieser Hinsicht leider Makulatur bleibt.
      Was nützt es da Arbeit zu schaffen – für die Reichen?

  2. Es gibt aber einiges mehr als Hartz 4.Nämlich extrem niedrige Renten.
    Deshalb „liebe SPD“ ist der Ansatz unzureichend.
    In BRD muß alles auf den Tisch aber dazu seid Ihr zu feige wie die Vergangenheit zeigt.Die Rente muß bedeutend höher sein und die Beamten müssen selbst ihre Pension ansparen.
    Ein Betätigungsfeld was Euch nicht zuzutrauen ist.Solche Typen wie der BP haben halt keine Kompetenz für Gerechtigkeit und Soziales.

  3. Ora et labora – die Wegweisung des Geistes!
    Aber, bete ich für eine sinnerfüllte gerecht bezahlte Arbeit, oder schufte ich, um ein Leben lang in jämmerlichen Gebeten Gott zu bitten….?
    Das 11. Gebot könnte heißen : Du sollst kein Sklave sein!
    Darauf stützt sich die Nächstenliebe und ein positives chancengleiches Kollektiv!
    Es ist nichts damit gewonnen in diesen grauen Gestaden von Raubtierkapitalismus, Völkerwanderung u. Erdkrisen für irgendwelche Arbeit für alle zu sorgen – das geht schon aus ästhetischen Gründen nicht.
    Unglücklich darin zu sein richtet größeren Schaden an, als arbeitslos zu sein.
    Hartz 4, und damit meine ich Langarbeitslosigkeit, hält mich auch von pädagogisch-psychologischer Sinnlosigkeit fern.
    Es bedeutet jedoch nicht, daß man damit Freundschaft/ Partnerschaft entwickeln kann.
    Ein Arrangement mit Hartz erzeugt keine Ruhelosigkeit, außer der Mensch ist auf Besitz u. Gier getrillt, sondern Ausgeruhtheit u. Selbstbestimmung des Tages, wenngleich auf bescheidener Basis.
    Das erzeugt jedoch Neid u. Empörung bei Sklavenhaltern etc.
    Hartz 4 bedeutet auch Protest – Protest ist demokratisch – Demokratie dynamisiert Fortschritt in der Mitbestimmung….
    Protest, Demokratie, Fortschritt u. Mitbestimmung erliegen jedoch dem Hungertod in dieser Politik.
    Ergo: Ich möchte kein Sklave sein!

  4. Eine sehr knappe bedingungslose Grundsicherung, unterhalb von Hartz 4, gekoppelt mit kostenlosem Schulessen, Mitmachprämien für Bewerbungen, Weiterbildungen usw.(die auch zu höheren Renten führen sollten) und die daraus resultierend zu einem höherem Einkommen gegenüber dem Hartz 4- Niveau führen, wären meiner Meinung ein Schritt in die richtige Richtung. Das kostenlose Schulessen käme auch Kindern zu Gute, deren Eltern im Niedriglohnsektor arbeiten. Ein Gutschein für Schreibzeug usw. am Beginn jedes Schuljahres könnte das ergänzen. Großkonzernen und Unternehmen sind sehr hohe Strafen bei Verstößen gegen das Steuergesetz aufzubrummen, einschließlich CUM und EX. Heute gibt es in vielen Schulen eine Zwei- Klassen- Schülerschaft: Die einen dürfen in der warmen Mensa ihr Essen einnehmen. Für die anderen ist die Mensa gesperrt (Aufenthalt nur für Teilnehmer am Kantinenessen). Sie essen ihr Stullenpaket auf den Flurtreppen sitzend oder auf dem Hof. Pensionen gehören abgeschafft. Sie sind ungleiches Alterseinkommen für oft gleiche Arbeit. Ein angestellter Gymnasiallehrer in Ostdeutschland bekommt mit Berücksichtigung des Krankengeldes (netto ist es noch weniger), knapp 60% dessen, was sein pensionierter Kollege nach gleicher Dienstzeit erhält.

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