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Auch wenn die Konservativen stärkste Fraktion bleiben dürften, so haben die europäischen Rechtsparteien gute Chancen darauf, die Sozialdemokraten zu überholen.

Von Michael Steiner

Derzeit sieht es bei den Europawahlen 2019 laut Umfragen gut für die europäischen Rechtsparteien aus. Alleine die Fraktion „Europa der Nationen und der Freiheit“ (ENF), in der derzeit unter anderem die Lega von Italiens Vizepremier Matteo Salvini, die österreichische FPÖ, die PVV von Geert Wilders aus den Niederlanden und natürlich dem Front National von Marine Le Pen sind.

Umfragen zufolge kann die Fraktion ihre Mandate von 34 auf 70 mehr als verdoppeln. Aber nicht nur das: Man hofft noch auf Verstärkung aus weiteren EU-Ländern, nicht nur den derzeitigen acht. Deshalb will man mit den Vertretern der anderen beiden Rechts-Fraktionen sprechen und diese möglichst zusammenführen.

Unter Umständen wären so sogar bis zu 150 Abgeordnete in einer großen Fraktion der nationalistischen, patriotischen, rechtskonservativen – und vor allem EU-kritischen bzw. EU-skeptischen – Parteien versammelt. Und wenn die Fidesz von Ungarns Premierminister Viktor Orban aus der EVP fliegt, könnte auch sie dazustoßen. Ebenso die polnische PiS soll möglichst Teil dieser Fraktion werden, welche den Anspruch besitzen soll, eine Kraft der Kontrolle in einem politischen Apparat zu sein, der immer mehr Macht anhäuft und die EU zu einem europäischen Superstaat umbauen – und die Nationalstaaten auflösen – möchte.

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Sollte dies gelingen, wäre diese Fraktion nach der konservativen Europäischen Volkspartei (EVP), welche von derzeit 219 auf etwa 180 (oder noch weniger) Abgeordnete zusammenschrumpfen dürfte, die zweitgrößte im Europäischen Parlament. Diese Fraktion wäre dann wohl ein echter „Game changer“ in Brüssel.

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7 KOMMENTARE

  1. England verlässt die EU ja echt zum perfekten Zeitpunkt, bevor die EU endgültig die Souveränität der Staaten ausmerzt.

    Eine Europa-Armee ist ein deutliches Zeichen, dass der einzelne Staat bald nichts zu sagen hat.

  2. Au ja, eine EU-Wahl! Also eine Zwischenmessung, wie viele Idioten es pro Mitgliedsstaat gibt. Hochgradige Idioten.
    Fein säuberlich aufgelistet, wie viele Bürger welches Landes freiwillig in eine Wahlzelle gelaufen sind um zu zeigen, dass sie fähig sind, mindestens noch ein Kreuzchen zu malen. Und natürlich das Wahllokal zu finden. Aber das ist kein Kriterium für den Intelligenztest, denn da kann geschummelt werden. Durch die Post z.B. oder bezahlte Helfer wie Parteibuchbesitzer o.ä. mit Sammeltaxis.
    Oliver Janich hat in dem Buch „Die vereinigten Staaten von Europa“ geschrieben, dass das EU-Parlament dem Obersten Sowjet der ehemaligen UdSSR überraschend gleicht. So wie die EU-Kommission dem Politbüro gleicht. Und beide bestehen aus Kommissaren! In der EU sinds halt ein paar mehr. Auch die Kompetenzen sind gleich. Die Kommissare sagen wo´s langgeht und im Parlament nicken sie mit vollen Taschen. Was ein Indiz dafür ist, wessen Interessen sie vertreten, nämlich gewiss nicht die der Wähler, die sie ohnehin durch zwangsweise eingetriebenes Steuergeld mästen müssen. Aber das ist in allen Nationalstaaten so und trotzdem laufen dort die Menschen mit überwältigender Mehrheit eifrig, um ihre Stimmen in Urnen zu beerdigen. Das ist wohl der einzige Grund, warum die Nationalstaaten noch nicht aufgelöst wurden. Wer Pfründe besitzt, gibt sie nicht kampflos auf.

  3. Ein vernünftiger Bolg schreibt NIX mehr zu der EU.
    Über undemokratische kriminelle Vereine sollte man stillschweigen.
    Je mehr man schreibt, desto wichtiger werden diese Idioten

  4. Interessant genug, daß keine der Diskutanten einen Krieg in Europa unter Betrachrung zieht ! Es ist aber sehr wahrscheinlich, daß deutsches Europa abgelehnt wird und die Deutschen, wie schon mehrmals in der Geschichte, es nicht akzeptieren werden. Zum Beispiel, was machen die Deutschen, wenn Polen, Tschechen und Ungarn grenzen zur Duteschland sperren ? Die werden die fremden Völcker die legal in BRD bleiben dürfen die Einreise unmöglich machen wollen. Kommt Bundeswehr die Grenzer aufzumachen, wie in 1938 und 1939 ? Dan gibt es Krieg gegeb Deutschen.

  5. Rechtsparteien und Freiheit, zeugt von purer Ambivalenz und Kleingeistigkeit. Armes Europa, auf der einen Seite Bürokraten, auf der anderen Seite Ignoranten. Die Freiheitsvorstellung „Rechter-Menschen“ , beschränkt sich auf die Einschränkung der Freiheiten andersdenkender Menschen. Nein, ich gehöre nicht zu den Linken oder sonstigen Politischen Gruppierungen, sonst wäre ich ja ebenfalls Kleingeistig. Schönen Abend noch!!

    • „Die Freiheitsvorstellung „Rechter-Menschen“ , beschränkt sich auf die Einschränkung der Freiheiten andersdenkender Menschen.“
      Wo haben die Rechten die Freiheiten andersdenkender Menschen beschränkt,
      wenn wir seit ca. 1969 in DE nur Rote Regierungen gehabt haben; auch eine CDU ist rot gefärbt. Oder sind sie der Meinung wer mit Rot unter einer Decke kuschelt ist Rechts?

      Können sie dazu auch nur ein einziges erfolgreiches ungerechtfertigtes Beispiel dafür vorlegen?
      Sie gehören genau so zu jenen, die einen Knall haben, wie das Beispiel der heulenden Frau in diesem Clip offenbart. https://www.youtube.com/watch?v=QRdRYxWvo_k

      Das ist Deutschland heute. Zum Fremdschämen.
      Das Ansehen im Ausland ist dahin.

  6. Ich lese immer „denken“. ich kenne kaum noch Menschen , die dessen mächtig sind bzw. Lust dazu verspüren. Sie speichern lexikalische Einheiten der Medien ab und geben sie 1 ziu 1 als „ihre Meinung“ wider. Das ist das mechanische Tun eines Tonbandgerätes.
    Denken fist ein deutlich aufwendiger, ein auch den Berufspolitikern unbekannter Vorgang, sie speichern die Leitlinien-Satzgruppen der Parteispitze ab und funktionieren dann als Tonträger.
    Die perfide (Nicht)Bildungspolitik der lezten 20 Jahre mit stetig sinkenden Anforderungen auf allen Gebieten, die totale Verflachung unserer Sprache (die Voraussetzung zum Denken ist) und die kulturelle Verwahrlosung/Verblödung statt anspruchsvoller Förderung bis hin zur Steinzeitbiologie durch Gender erstickt das Denken und läßt es in der Jugend gar nicht erst sich entwickeln.

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