Kirche und Moschee in Mannheim.

Ähnlich der Kirchensteuer soll in Deutschland eine Moschee-Steuer kommen, so der Wunsch des Bundesinnenministeriums. Man will mit den muslimischen Verbänden darüber diskutieren. Eine „Muslim-Quote“ wird abgelehnt.

Von Michael Steiner

Demnächst findet zum ersten Mal seit Jahren wieder die Deutsche Islamkonferenz (DIK) statt. Man habe dafür von scharfen Kritikern bis hin zu den Islamverbänden die ganze Bandbreite des Islams in Deutschland eingeladen, so Heimat-Staatssekretär Markus Kerber zur „Bild“. Dem Blatt gegenüber sagte er: „Wir haben die ganze Bandbreite des islamischen Lebens in Deutschland eingeladen: Einzelpersonen, aber auch kleine, neu gegründete Vereine und Verbände, aber auch die traditionellen Moschee-Dachverbände. Wir wollen gemeinsam streiten und festlegen, welche Themen in den nächsten 3 Jahren nach vorne gebracht werden sollen.“

Der CDU-Politiker bringt hierbei auch eine Moschee-Steuer ins Spiel, die ähnlich der Kirchensteuer von den Mitgliedern eingehoben werden kann. „Das Ziel muss sein, dass die Moscheen in Deutschland nicht mehr von Finanzhilfen aus dem Ausland abhängig sind. Ob eine Moschee-Steuer, die ja nur von den Mitgliedern der jeweiligen Religionsgemeinschaft erhoben würde, eine Lösung ist, müssen die Religionsgemeinschaften für sich entscheiden“, so Kerber. „Dann müssten die Moscheen aber auch die Anforderungen des Religionsverfassungsrechts an eine Körperschaft des öffentlichen Rechts erfüllen und sie müssten auf einen Staat treffen, der ihre Strukturen für dauerhaft hält, damit er sich darauf einlässt.“

Dabei fordert er auch mehr Informationen ein, so zum Beispiel darüber, wie viele Moscheen es in Deutschland überhaupt gibt. Dazu solle es aus jedem Bundesland Listen geben, damit man künftig nicht mehr schätzen müsse. Dann wüsste man, „wo der Islam gelehrt wird und wer das finanziert“, so der Staatssekretär weiter. Bislang gibt es dazu nur grobe Schätzungen, die kaum belastbare Daten hergeben.

Eine Muslim-Quote in Unternehmen, Politik und Gesellschaft lehnt der Staatssekretär allerdings ab. „Ich halte nichts von einer Muslim-Quote. Das bringt niemanden weiter“, so der Heimat-Staatssekretär. In der Vergangenheit wurden immer wieder solche Quoten gefordert, um so die Integration der Muslime in die Gesellschaft zu erleichtern.

2 KOMMENTARE

  1. Natürlich kommt keine Moschee-Steuer, die Muslime bezahlen müssen. Das Thema wird jetzt gründlich durchgekaut, bis auch der letzte Hinterwäldler das Wort kennt.
    Dann kommt die muslimische Kopfsteuer „Dschizya“, welche die Ungläubigen „Dhimmi“ den Rechtgläubigen zu bezahlen haben.
    So einfach ist POlitik.

  2. Der Anfang klang nach einer Fanilienfeier, wo hinzugeladen Medien-Maker die Bundeswelt auf die Ergebnisse vorzubereiten haben.

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