Die antirussische Hysterie in den Vereinigten Staaten ist nur noch lächerlich und strotzt vor Propaganda und Manipulation der Menschen.

Von Philip Giraldi / Antikrieg

Zwei Geschichten in letzter Zeit über Russen haben gezeigt, wie die Nachrichten in den Vereinigten Staaten von Amerika selektiert und manipuliert werden. Die erste betrifft Maria Butina, die anscheinend versucht hat, die amerikanische Demokratie zu stürzen, so wie sie ist, indem sie sich um eine lebenslange Mitgliedschaft in der National Rifle Association bewarb. Maria, eine Absolventin der American University, befindet sich derzeit in Haft in einem Bundesgefängnis, nachdem sie wegen Absprachen und mangelnder Registrierung als Agentin der Russischen Föderation angeklagt wurde. Sie sitzt seit Juli im Gefängnis, die meiste Zeit in Einzelhaft, und darf nicht gegen Kaution freigelassen werden, weil für sie als russische Staatsbürgerin „Fluchtgefahr“ gilt.

Maria, die sich nicht schuldig bekennt, sucht jetzt nach Spenden, um ihre Rechtsverteidigung zu finanzieren, während die russische Regierung erneut fordert, dass sie aus dem Gefängnis entlassen wird oder dass man sie wegen der Vorwürfe, die das Justizministerium vorbringen kann, vor Gericht stellt. Ihre Entlassung ist allerdings unwahrscheinlich, da sie wirklich eine politische Gefangene ist.

Die Medien haben über Maria Butina geschwiegen, weil der Fall gegen sie in sich zusammenbricht. Anfang September gaben Staatsanwälte zu, dass sie Textnachrichten missverstanden hatten, die zur Unterstützung von Behauptungen verwendet wurden, dass sie angeboten habe, Sex zum Zwecke des Zugangs zu Informationen anzubieten. Forderungen, sie infolgedessen aus dem Gefängnis zu entlassen, wurden jedoch abgelehnt. Ihr Anwalt bemerkte, dass „die Auswirkungen dieser hetzerischen Behauptung, die Frau Butina als eine Art im Kreml ausgebildete Verführerin oder Spionage-Roman-Honigtopf-Charakter, die Sex gegen Zugang und Macht eintauscht, nicht überbewertet werden können“.

In einem Versuch, die Butina-Peinlichkeit aus den Nachrichten verschwinden zu lassen, hat das Justizministerium einen beispiellosen Maulkorberlass vorgeschlagen, um zu verhindern, dass ihr Anwalt in den Medien auf eine Weise erscheint, die eine Jury nachteilig beeinflussen könnte, sollte ihr Fall schließlich vor Gericht kommen. Derzeit gibt es keinen Gerichtstermin und Maria bleibt auf unbestimmte Zeit im Gefängnis, aber der Presse ist das egal – sie ist nur ein weiteres russisches Opfer in einer unendlichen Geschichte, die sie längst hinter sich gelassen hat.

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Angesichts der Geschichte von Maria Butina und der Hysterie über alles Russische war es vielleicht unvermeidlich, dass die Geschichte von der Einmischung des Kremls in die amerikanischen Wahlen wiederbelebt und wiederholt werden würde. Bundesanwälte berichten nun, dass eine andere russische Frau sich illegal mit anderen verschworen hat, um „die Vereinigten Staaten zu betrügen“ und in das politische System der USA einzugreifen und Pläne für die Durchführung von „Informationskriegen“ zu schmieden, um die bevorstehenden Halbzeitwahlen 2018 zu untergraben.

Die Klage wurde am 19. Oktober bei einem Bundesgericht in Virginia eingereicht, das die meisten nationalen Sicherheitsfälle bearbeitet. Laut den Gerichtsunterlagen hat Elena Alekseevna Khusyainova, eine 44-jährige Einwohnerin von St. Petersburg in Russland, als Hauptbuchhalterin für „Project Lakhta“ gearbeitet, eine russische Beeinflussungsoperation, die von einem Oligarchen in der Nähe von Präsident Vladimir Putin unterstützt wird. Nach Angaben des Justizministeriums verbreitete die Operation „Falschinformationen über politische Fragen der USA, einschließlich Einwanderung, Waffenkontrolle, der konföderierten Flagge und Proteste von NFL-Spielern. Sie benutzte auch Ereignisse wie den Amokschützen in Las Vegas und die rechtsextreme Kundgebung in Charlottesville, um Zwietracht zu verbreiten.“

Khusyainova, die wahrscheinlich nicht zur Verhandlung an die Vereinigten Staaten ausgeliefert wird, soll Werbung in sozialen Netzwerken gekauft und auch dissidente Gruppen unterstützt haben. Der Vorwurf der amerikanischen Behörden unterstreicht den Zusammenhang zwischen Khusyainova und dem St. Petersburger Geschäftsmann Jewgeni Prigoschin, der zuvor von den Medien als Eigentümer einer „Trollfabrik“ in St. Petersburg identifiziert wurde. In den USA wurden bereits mehrere Anklagen gegen ihn und seine Mitarbeiter erhoben, darunter wegen Einmischung in die Präsidentschaftswahlen 2016.

Die Geschichte von Maria Butina zeigt, dass es einen grundlegenden Mangel im Justizsystem der Vereinigten Staaten von Amerika gibt. Wenn jemand von den Medien für schuldig befunden wird, gibt es keine Möglichkeit, das Unrecht zu korrigieren, wenn sich die Geschichte verschiebt und zu brechen beginnt. New York Times oder Washington Post werden wahrscheinlich nicht zur Verteidigung der Angeklagten übergehen. Maria Butina wurde wegen Geschichten, die teilweise wahr, aber meist falsch waren, über die Kohle geharkt. Sie wartet immer noch auf Gerechtigkeit und wird dies wahrscheinlich noch einige Zeit tun.

Der Fall von Elena Khusyainova ist eine Neuauflage von Maria Butina, nur noch idiotischer. Keine konkreten Beweise werden in der Anklageschrift vorgelegt, und da Elena in Russland ist und kaum die Vereinigten Staaten von Amerika besuchen wird, ist die gesamte Angelegenheit praktisch nur ein Theater, das dazu gedacht ist, die Hysterie über die US-Halbzeitwahlen zu verstärken. Ist das US-Wahlsystem wirklich so zerbrechlich, und was wollte Elena eigentlich tun? Das Justizministerium schweigt zu diesem Thema, abgesehen von vagen Anschuldigungen über das Trolling im Internet durch Russen. Man fragt sich, wer in der Bundesregierung die Untersuchung angeordnet und die Anklage unterzeichnet hat.

Sowohl Maria als auch Elena sind Opfer eines politisierten Justizirrtums. Maria Butina sollte jetzt aus dem Gefängnis entlassen werden und ihre Strafe als nicht registrierte Agentin bezahlen können, bevor sie das Land verlässt. Es gibt keine Rechtfertigung dafür, sie im Gefängnis zu halten. Und die Anklage gegen Elena Khusyainova ist das Papier nicht wert, auf dem sie steht. Sie sollte zerrissen und weggeworfen werden.

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