Video: Dirk Pohlmann – „Der duale Staat: Recht, Macht und Ausnahmezustand“

„Der Staat – das klingt in unseren Ohren nicht unbedingt freundlich, aber es klingt nach Recht und Ordnung. In der Schule und an der Universität erfahren wir von den ehernen Regeln der Demokratie. Gewaltenteilung, Rechtsstaat, Wahlen, parlamentarische Repräsentanz, alles scheint altehrwürdig und wohlgeregelt im Staats und Verfassungsrecht. Bis in die […]

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Trident Juncture: Scharfe Kritik von Bartsch

Das heute beginnende NATO-Manöver „Trident Juncture“ stößt bei Linksfraktionschef Dietmar Bartsch auf scharfe Kritik. Von Redaktion Heute beginnt in Norwegen das größte NATO-Militärmanöver seit dem Kalten Krieg, an dem sich auch die Bundeswehr umfassend beteiligt. Ein Manöver, das sich direkt gegen Russland richtet und dort auch mit großer Besorgnis beobachtet […]

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Moon bestätigt die jüngsten Vereinbarungen mit Nordkorea

Präsident Moon genehmigt die Zeremonie zur Straßeneröffnung und zur Entwaffnung des Waffenstillstandsdorfes. Von Jason Ditz / Antikrieg Mit Unterstützung seiner Regierungspartei hat der südkoreanische Präsident Moon Jae-in beschlossen, eine Reihe der jüngsten Abkommen mit Nordkorea zu ratifizieren. Die Vereinbarungen bedurften keiner parlamentarischen Abstimmung, da es sich um Erweiterungen der ursprünglichen […]

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