Verfassungsschutzpräsident Maaßen steht derzeit im Kreuzfeuer von Politik und Medien. Und was ist die Rolle des BND dabei?
Von Dr. Hans-Jürgen Klose
Der Chef des Verfassungsschutzes, Hans-Georg Maaßen, ist ja für die Preese kein unbeschriebes Blatt. Als er 2015 den Generalbundesanwalt aus dem Sattel schoss, weil der Schuss zweimal um die Ecke gegangen war und dann den Richtigen traf, haben die Ermittlungsbehörden in Deutschland miteinander ein Problem wenn es um Politisches geht. Der Chef der Bundesanwaltschaft wurde 2015 in den einstweiligen Ruhestand versetzt, weil er nach Strafanzeige Maaßens gegen zwei Berliner Blogger, die durchgesickerte Staatsgeheimnisse gepostet hatten, nicht seinen Aufgaben nachkam sondern die Blogger zwar warnte aber nicht ermitteln ließ. Dass der damalige Bundesanwalt Runge durch die dann ausgelöste Lawine zu Fall kam, wird auch den Verfassungsschutz-Präsidenten gewundert haben.
Wenn sich jetzt alle (von der SPD bis zur katholischen Kirche) gegen Maaßen stellen, für die für die Staatsräson hinderlich ist, erkennt man wie weit die Polarisierung bei uns vorangeschritten ist. Maaßen in die Nähe des Rechtsradikalismus rücken zu wollen, ist eine Ungeheuerlichkeit. Solches Vorgehen könnte gut aus Amerika stammen, wo es ja inzwischen Tradition ist, unliebsame Behördenchefs auf solche Weise zu liquidieren… oder ist es gar eine Initiative, die zwar amerikanischen Ursprungs ist, aber über unseren BND lanciert wird ?
Warum wird gerade jetzt der Fall des BND-Mitarbeiters hochgespült der der wegen einer harmlosen Bemerkung dienstrechtlich belangt werden soll, weil untersucht wird ob eine Passage in einem von ihm geschriebenen Buch als „rechtsextrem“ zu werten sei?
Wer Geheimdienste kennt der versteht, dass auf diese Weise der Verdacht unterdrückt werden soll, der BND stehe in der Causa Maaßen „links“ – oder gar auf Seiten einer anderen Staatsmacht? Verschwörungstheorie? Siehe dazu mein schon früher erschienener Artikel bei Faktum.
Die hochgeschaukelte Diskussion um eine „Hetzjagd“, die selbst dem gutgläubigsten und den System_Medien zugeneigten Betrachter als maßlos übertrieben dargestellt erscheint, zeigt erneut, wie genannte Medien bemüht sind, zu polarisieren, zu manipulieren.
Während in Chemnitz eine Einzelperson von „wem auch immer“ über eine Wegstrecke von ca. 10-15 m „verfolgt“ wurde, gab es in Frankfurt/Oder eine Attacke von etwa einem Dutzend mit Messern, Eisenstangen und Knüppeln bewaffneten sog.Flüchtlingen, die die Besucher einer Diskothek angegriffen hatten. Die erst nach ca. 20-30 min. eintreffende Polizei hat nach Aussagen des Oberbürgermeisters die Angreifer festgenommen und Verfahren eingeleitet (was auch immer das heißen soll).
Der Tag ist wohl nicht mehr fern, an dem Pressevertreter in der Öffentlichkeit mit Polizeischutz ihrer „verantwortungsvollen“ Tätigkeit nachgehen werden, weil aufgebrachte Bürger versuchen werden „Hetzjagden“ auf Schmierfinken veranstalten.