Die Demokratie in Deutschland krankt. Es braucht dringend umfangreiche Reformen.

Von Dr. Hans-Jürgen Klose

Man stelle sich vor, jemand behauptet, dass Deutschland eine Bananenrepublik sei. Kaum jemand würde dem zustimmen. Aber dann sagt jemand ein anderes Wort dafür, dass um jeden politischen Punkt gefeilscht wird, und letztlich mit Zugeständnissen auf anderen Gebieten bezahlt wird. Gibt es Bestechung nur mit Geld? Was vor unseren Augen tagtäglich abläuft, hat mit Konsensfindung nichts zu tun, denn die offenen Fragen bleiben weiter strittig. Es ist ein Gehampel um an der Macht zu bleiben – der Bürgermeister an seiner Macht, der Landrat an seiner Macht und der Parteivorsitzende an seiner Macht. Ist das die Demokratie ?

Ich weiß, dass meine Haushaltshilfe zu jeder Wahl geht. Sie weiß von Wirtschaftsfragen so wenig wie von Innenpolitik, aber ich glaube ihre Stimme hat das gleiche Gewicht wie die eines Staatssekretärs. Irgendetwas ist nicht richtig daran – aber das haben wir ja auch gar nicht freiwillig so ausgesucht. Stimmt – wir sind ja befreit worden – man vergisst das so schnell, wenn man tagtäglich Nachrichten schaut. Aber begeistert von der Politik bei uns ist niemand. Wer sagt, dass das mal anders war, den zeige ich an.

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Hat Ehrlichkeit etwas mit Politik zu tun? Wenn ja, muss angefangen werden in Deutschland Politik gemacht zu werden. Ach ja, man sollte vorher definieren für wen Politik gemacht wird. Die jetzige Politik hat ja nichts mit den Wählern zu tun, wie es theoretisch in einer Demokratie sein kann. Aber wenn es um so viel Geld geht? Sollen dann die Haushaltshilfen entscheiden? Es wird zu einer neuen Bewegung kommen die wirklich deutsch ist – und deutsch sein, heißt klar zu sagen was man will. Ob dann darüber abgestimmt wird, oder ob das bessere Argument zählt, muss dann abgewartet werden. Ich weiß – was ich sage ist gefährlich. Aber gefährlicher ist es zu sehen was passiert – und keiner sagt was. Dann heißt es nachher wieder „davon hat keiner was gewußt.“

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