Abgelehnte Asylbewerber die sich Bemühungen zur Integration entziehen, sollen konsequent abgeschoben werden, so Bundesjustizministerin Barley. Doch müssten diese Menschen nicht so oder so das Land verlassen?

Von Redaktion

Bundesjustizministerin Katarina Barley (SPD) fordert, abgelehnte Asylbewerber, die sich Integrationsbemühungen entziehen, konsequenter abzuschieben. „Am einfachsten trifft man Asylbewerber an, die sich in Sprachkursen, bei der Arbeit oder sogar in Ausbildung befinden“, sagte die SPD-Politikerin dem „Redaktionsnetzwerk Deutschland“.

„Viel schwieriger ist es bei denen, die gar kein Interesse an Integration haben, die untertauchen. Bei letzteren müssen wir konsequenter werden, auch wenn der Aufwand größer ist“, so die Ministerin. „Es drängt sich der Eindruck auf, dass manche Behörden unter einem gewissen Druck stehen, Abschiebungen durchzusetzen. Das führt dann schnell zu einer Schieflage.“

Sachsen müsse rasch aufklären, warum der im Fall Chemnitz tatverdächtige Iraker nicht abgeschoben worden ist, obwohl alle Voraussetzungen vorlagen. Unabhängig davon, so Barley, hätte der Rechtsstaat nach der Tat unverzüglich gehandelt. „Die mutmaßlichen Täter wurden ermittelt und können bei entsprechenden Beweisen mit einer harten Verurteilung rechnen.“

Allerdings zeigt Barley diesbezüglich ein seltsames Rechtsverständnis. Laut Gesetz ist es so, dass abgelehnte Asylbewerber so oder so das Land verlassen müssen. Eine Hintertür zur Einwanderung über das Asylwesen über „Duldungen“ trotz Ablehnung des Asylantrags ist ja gar nicht vorgesehen. Doch genau das wird von der Justizministerin offensichtlich so gesehen.

Loading...

Wir brauchen ihre Unterstützung!

Liebe Leser, wenn Sie keine Premiumartikel lesen möchten, aber uns dennoch unterstützen wollen, dann können sie das auch mit einer Spende auf unser Bankkonto tun. Fragen Sie per eMail: [email protected] nach den Bankdaten oder übersenden Sie einen Unterstützungsbeitrag einfach per Paypal. Danke für Ihre Hilfe!

Loading...

7 thoughts on “Barley: Integrationsverweigerer konsequent abschieben”

  1. Was meint die Regierung in Deutschland mit Integration ? Unterordnung unter die neoliberale globalistisch faschistische Politik.
    Das Haus Deutschland wurde mit Willen dieser Politik überrannt. Das Haus Deutschland muss das Volk wieder schützen .

  2. Also sind Jene, die bereits mehrfach straffällig wurden und längst hätten abgeschoben werden sollen, aber hier noch immer fleißig messern, bereits gut integriert. Hab ich diese etwas komplizierte Logik richtig verstanden?

  3. Barley blabbert wieder hohles Zeug.

    Schiebt in den nächsten Wochen dieses Monats die inzwischen ca. 700.000 abgelehnten Asylbewerber ab.

    Im nächsten Monat alle straffällig gewordenen Asylbewerber und dann im November alle, die nicht integrationswillig sind.

    Bis dahin übernehmen alle etablierten Parteien, die Staatskirchen und die diversen asylfreundlichen Organisationen die Kosten für diesen Personenkreis.

    Wenn Barley das gesagt hätte, wäre es etwas von Substanz. So ist es wieder nur Gewäsch für den gutgläubigen Deutschen Michel.

  4. Nach dem Krieg in Syrien sollten alle Syrer gehen. Und die anderen aus afrikanischen Länder sowieso. Da aber Deutschland an das Verbrechen gegen Syrien, Libyen…. mutbeteiligt ist, sollen sie kräftig zahlen.

  5. “ …..abgelehnte Asylbewerber, die sich Bemühungen zur Integration entziehen……………“ ???? – – „… es drängt sich der Eindruck auf, das manche Behörden unter einem gewissen Druck stehen, Abschiebungen durchzusetzen………….2 – Wie bitte? Was nimmt die Frau oder was raucht die Frau Justizministerin, um auf solchen sinnverdrehten Quatsch zu kommen? Gelegentlich werde ich den Eindruck nicht los, das Realitätsferne auch ein Gewinn sein kann, man(frau muss nur Mitglied des Bundestages sein.

  6. Staatlich angeordnete „Integration“ ist Umerziehung und daher Faschismus. Schlimm für Fremde, die nicht artgerecht leben dürfen. Doppelt schlimm für Deutsche, denn diese werden von den Christen und Sozialdemokraten des Merkel-Maas-Seehofer-Kabinetts und dessen parlamentarischen Nickweibern und Nickmännchen schon viel länger und noch ekelhafter ihres bodenständigen Wesens beraubt und transatlantisch-finanzkapitalistisch „integriert“. Wer sogar schon das Eigene hasst, hasst auch das Fremde.

    Verräter gibt es viele. So redet ein Magazin Compact deutsch daher, kollaboriert aber, was sich jetzt herausstellt, hinterhältig mit irgendwelchen Christen. Wie die CDU und wie SPD-Kathole Maas. Wo sind die echten mit Leib und Seele Deutschen?

Schreibe einen Kommentar

Deine E-Mail-Adresse wird nicht veröffentlicht.