Bild: Flickr / Jasn CC BY-NC 2.0

Die NATO behauptet stets, sich auf hohe ethische Grundprinzipien zu stützen. Die Realität sieht allerdings ganz anders aus.

Ein Gastbeitrag von Ayla Demirli

Bei jedem NATO-Gipfel werden die Grundprinzipien des Bündnisses wie ein  Mantra wiederholt. "Wir streben immer nach Frieden, Sicherheit und Stabilität in ganzem nordatlantischen Gebiet. Wir gewährleisten die Freiheit der Person, Menschenrechte, Demokratie und Rechtsstaatlichkeit. Wir bekräftigen unsere Verpflichtungen zu den Zielen und Prinzipien der Charta der Vereinigten Nationen".

Obwohl Generalsekretär Jens Stoltenberg nicht müde wird, diese Leitlinien regelmäßig zu erwähnen, fallen sie jedoch in die Kategorie Wunschdenken, da sie mit der Wirklichkeit offensichtlich nichts am Hut haben. Gegen die NATO und ihre treibende Kraft die USA erheben hin und wieder sowohl Chefs der internationalen Organisationen als auch Staatsoberhäupter schwere Anschuldigungen. Innerhalb der letzten Wochen wurden die folgenden Verbrechen vorgeworfen:

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Amnesty International gibt den westlichen Staaten Schuld am Tod von hunderten Zivilisten bei Angriffen auf die nordsyrische Stadt Rakka. Nach Angaben der syrischen Nachrichtenagentur SANA soll die internationale Koalition auch nahe dem Ort Albu Kemal im Osten des Landes Zivilisten bombardiert haben. Der libysche Umwelt- und Kernenergieausschuss beschuldigte die NATO des Einsatzes von Uranmunition bei ihren Angriffen 2011. Eines der NATO-Mitglieder, die USA, soll sich seit Jahren ins politische Leben Nicaraguas einmischen, so Staatschef Daniel Ortega. Die  Versuche, die gesetzmäßige Regierung zu stürzen, sollen auch bis heute weiter gehen.

Der bolivianische Präsident Evo Morales bezichtigt die USA und ihre Alliierten den Grundstein für eine Invasion in Venezuela zu legen und nach Unterstützung bei den lateinamerikanischen Staats- und Regierungschefs zu suchen. Der nordkoreanische Außenminister warf den USA vor, die Spannung auf der Koreanischen Halbinsel zu verschärfen. Sein iranischer Kollege steht auf dem Standpunkt, dass die Präsenz der US-Truppen in Syrien von Beginn an illegitim war.

Neben den aktuellsten Anschuldigungen gibt es eine Menge von schon aufgedeckten Verbrechen der NATO-Mitglieder. Darunter ist der völkerrechtswidrige Krieg gegen das ehemalige Jugoslawien, wo verbotene Kassettenbomben und Uranmunition eingesetzt wurden. Auch im Irak 2003 wurde der von UN verbotene Weiße Phosphor als Brandwaffe benutzt. Während des Krieges in Afghanistan 2001 wurden Kriegsgefangene (wie auch im Irak danach) von den NATO-Alliierten grausamer Behandlung und Folterung ausgesetzt.

Wie schön die NATO-Prinzipien auch klingen mögen, handelt das Bündnis tatsächlich nach dem Recht des Stärkeren. Der versprochene Schutz der Demokratie, Freiheit und Menschenrechte funktioniert sehr selektiv und erstreckt sich leider nur auf die USA und ihresgleichen, sowie Länder, die sicher zurückschlagen können. Mit allen anderen lässt die NATO früher oder später die Waffen sprechen.

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