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Präsident Donald Trump. Bild: White House / public domain
Präsident Donald Trump. Bild: White House / public domain

Trump behauptet Erfolg bei den Ausgaben auf dem NATO-Gipfel, Macron bestreitet das

Die NATO-Staaten werden weitere 33 Milliarden Dollar für das Militär ausgeben.

Von Jason Ditz / Antikrieg

Präsident Trump ist aus dem NATO-Gipfel und seinen zahlreichen Forderungen an die NATO-Ausgaben mit dem Anspruch auf einen totalen Sieg hervorgegangen. Er behauptete im Anschluss an die Gespräche "alle haben zugestimmt", ihre Militärausgaben wegen ihm zu erhöhen, wobei die Steigerung auf 33 Milliarden Dollar geschätzt wurde.

Trumps Version der Ereignisse ist, dass er dem Bündnis gesagt habe, dass er "extrem unglücklich" sei, und dass sich alle eifrig bemühten, die Ausgaben auf über 2 Prozent zu erhöhen. Der französische Präsident Emmanuel Macron bestritt dies und sagte, das Ziel für 2024 sei im Wesentlichen das gleiche wie immer.

Macron fuhr fort, Medienberichte zu bestreiten, dass Trump gedroht hätte, sich aus der NATO zurückzuziehen, wenn er sich nicht durchsetzen konnte – Berichte, denen Trump in seinen eigenen Kommentaren nicht widersprach. Macron sagt, Trump habe nie derartige Drohungen ausgesprochen.

Analytiker bezweifeln auch ernsthaft die Aussage Trumps, indem sie sagen, dass die 33 Milliarden Dollar, von denen der Präsident sprach, die Ausgabenerhöhungen betrafen, die bereits seit 2014 vorgenommen wurden, und nicht irgendwelche angeblichen neuen Ausgabenzusagen.

Die jüngsten Daten der NATO ließen auch Zweifel an Trumps Behauptungen aufkommen, dass mehr Länder ihren Verpflichtungen nachkommen, 2 Prozent des BIP für militärische Zwecke auszugeben. Die Abschlusserklärung des Gipfeltreffens zeigte keine Änderungen an dieser Front, und es sind immer noch dieselben fünf Länder, die vor dem Gipfel bei 2 Prozent lagen, von denen erwartet wird, dass sie diese wieder erreichen werden. Die Zusage Trumps, dass man "um einiges mehr" als 2 Prozent erreichen wird, erscheint ebenfalls unwahr, da der NATO-Bericht keine derartigen Änderungen der Vorgaben für das Jahr 2024 oder darüber hinaus erwähnt.

Als Trump in den Gipfel ging, erwarteten alle, dass er einen Kampf anfangen würde, und während er das absolut tat, gibt es kein Anzeichen dafür, dass er etwas von dem, was er forderte, erreichte. Die übrigen Teilnehmer scheinen eher froh zu sein, die Veranstaltung hinter sich zu haben.