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Pervertierter Datenschutz und überzogene Menschenrechte machen Täter zu Opfern und führen Recht und Ordnung ad absurdum.

Von Eva Maria Griese

Ein schwedischer Zahnarzt enttarnte die Lügen angeblich minderjähriger Migranten und verlor seinen Job. Der Arzt hatte in Gotland bei vielen seiner angeblich minderjährigen Patienten festgestellt, dass sie wesentlich älter sind und Alarm geschlagen. Ihm war aufgefallen, dass 80 Prozent dieser Patienten längst erwachsen und älter als 18 Jahre sein müssen.

Der asylsuchende Patient darf lügen, der einheimische Arzt muss sich fügen

Mit einem Röntgen der Zähne könne man ganz leicht feststellen, ob der Patient schon einiges über18 Jahre alt sei oder doch jünger, sagt der schwedische Zahnarzt Bernt Herlitz, der seit 10 Jahren diesen Job macht. Auf Anraten einer Beamtin der Migrationsbehörde meldete er seine Erkenntnisse per E-Mail der Behörde und wurde prompt entlassen. Zusätzlich erhielt er eine Aufforderung, 40.000 Euro Strafe zu zahlen, da er Patientenrechte verletzt hatte. Weil er wegen der hohen Strafe  Gefahr lief, auch sein Haus zu verlieren, engagierte er einen der besten Anwälte Schwedens und will nun beim europäischen Gerichtshof dagegen klagen.

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Hier das Statement des Arztes im russischen Sender RT:

Kann das bitte mal einer den Deutschen sagen?

Damit meine ich nicht, dass der Migrant in Schweden mehr Rechte hat als der Einheimische – das ist hier schon  längst gängige Praxis – sondern dass man auch schnell und günstig eine Altersfeststellung bei Asylwerbern machen kann. Die deutschen Behörden verzichten zumeist auf die Überprüfung der Altersangabe, weil das von ihnen angewandte sehr komplexe Verfahren angeblich zu kostspielig ist.

Eine falsche Altersangabe wirkt sich nicht nur nachteilig in Bezug auf die Kosten aus, da minderjährige Asylanten eine weit umfassendere Betreuung erhalten müssen, sondern auch im Hinblick auf eventuelle Straftaten, für die sie noch nach Jugendschutzgesetz verurteilt, in vielen Fällen gar nicht belangt werden oder nur Bewährungsstrafen erhalten. Sogar bei  Massenvergewaltigung oder Todesfolge können jugendliche Straftäter noch mit Bewährungsstrafen rechnen.

Asylrecht ist Menschenrecht und Ausweispflicht ist Ausweispflicht

Die Hilfsbereitschaft der Deutschen in allen Ehren – aber es ist als grob fahrlässig zu erachten, geltende Gesetze der Ausweispflicht bei der Einreise auf Jahre hinaus einfach auszusetzen und meist nicht überprüfbaren Behauptungen über die Identität zu glauben. Aus Datenschutzgründen darauf zu verzichten, wichtige Erkenntnisse über Schrift und Sprache, Kontakte im Heimatland oder Bewegungsprofile aus den Mobiltelefonen auszulesen – die bei Migranten immer vorhanden sind – ist nicht Datenschutz, sondern grob fahrlässige Gefährdung der nationalen Sicherheit und des Rechtsstaates.

Dadurch möglich gewordene Mehrfachidentitäten kosten den Staat ein Vermögen, während die Arbeit der Polizei bei Personenkontrollen und Fahndungen fast verunmöglicht wird. Fehlende Dokumente bei der Einreise führen zwangsläufig auch noch dazu, dass Migranten aus eben diesem Grund von ihrem Heimatland nicht zurückgenommen werden. Selbst kriminelle Migranten müssen quasi im Land bleiben.

Fremde Ethnien gegenüber dem eigenen Volk zu bevorzugen ist auch Rassismus – die Kanzlerin hat dazu noch ihren Amtseid falsch verstanden.

Wenn schon die Menschenrechte in Bezug auf Migranten über alle anderen gestellt werden, dann sollte bitte für das eigene Volk wenigstens geltendem Recht auch mit Augenmaß Geltung verschafft werden. Hier sticht der Fall jener Rentnerin ins Auge, die auf dem Gelände der Deutschen Bahn Flaschen gesammelt hatte und dann dafür massiv abgestraft wurde.

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Anstatt Schaden vom deutschen Volke abzuwenden, fügt die Kanzlerin durch ihren mehrfachen nicht geahndeten Rechtsbruch der Gesellschaft auf Generationen hinaus massiven Schaden zu, der schon bald irreversibel sein wird, da ein Land ab einem muslimischen Bevölkerungsanteil von 16 Prozent zwangsläufig islamisch wird.

Auch das BAMF hat ein großes Herz für Flüchtlinge und kennt keine Gnade bei internen Kritikern

Als Leiterin der Bremer Außenstelle des BAMF hatte Josefa Schmid die Zentrale in Nürnberg massiv kritisiert, weil ihre Vorgängerin in mehr als 1000 Fällen Asylanträge unrechtmäßig positiv beschieden haben soll. Daraufhin wurde Josefa Schmid gegen ihren Willen nach Deggendorf versetzt – nach Angaben des BAMF, um sie vor Medienberichten im Zusammenhang mit dem Skandal zu schützen.

Justizia hat längst ihre Augenbinde abgenommen und urteilt nicht mehr ohne Ansehen der Person

Der zu unserem Schutz verordnete Datenschutz schützt leider zu häufig die Falschen und die über Gebühr strapazierten Menschenrechte für Asylwerber lassen außer Acht, dass auch die Menschen in den Einwanderungsländern Rechte haben und gefragt werden sollten, ob sie diese Entwicklung mittragen wollen. Da diese Einwilligung aber vorausgesetzt wird, mehren sich die Kritiker und werden prompt mundtot gemacht.

Gesetze gegen Hassrede sind ein Maulkorb und der Datenschutz wird für die Geschützten zum Boomerang

Das neue Netzwerkdurchsetzungsgesetz ist nichts anderes als ein Maulkorberlass und die neue Datenschutzverordnung  EU-DSGVO schikaniert kleine Unternehmen, droht mit exorbitanten Geldstrafen und lässt den Konzernen freie Hand. So hat Facebook im Zuge der Einführung „neuer Datenschutzmaßnahmen“ auch in Europa die umstrittene automatische Gesichtserkennung bei Fotos gestartet. Die Einstellungen sind dabei nicht – wie von der Datenschutzgrundverordnung vorgeschrieben – so voreingestellt, dass Nutzer ohne großen Aufwand die für sie beste Option wählen können, da sich die Auswahl zum Ablehnen der Gesichtserkennung in einem Auswahlmenü versteckt.

Das geplante Gesetz zum Schutz des Urheberrechts beschneidet die Freiheit im Netz – besonders für alternative Medien

Der deutsche Digitalverband Bitkom befürchtet, dass der der aktuelle Richtlinienentwurf die freie Kommunikation im Internet massiv einschränken wird. Prominente Experten wie beispielsweise der Erfinder des world wide web warnen vor einer "Transformation des Internets", das von einer "offenen Plattform" zu einem "Werkzeug für die automatische Überwachung und die Kontrolle der User" werden könnte.

Artikel wie der obige können in absehbarer Zeit vielleicht nicht mehr verlinkt werden.

Eine Überwachung findet nicht statt – natürlich nicht – denn sie heißt jetzt Datenschutz. Wer die Moral auf seiner Seite hat, braucht keine Argumente mehr. Und auch die Meinungsfreiheit lebt – solange sie politisch korrekt ist.

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4 KOMMENTARE

  1. Verjagdt, entsorgt, vergrault. Verloren gegangene Vernetzungen wieder zurückholen, dauert Zeit. Auch ich habe den Plan bzw. das Konzept von Contra Magazin der User Entledigung damals bis heute nicht ganz durchblicken können.

    Daß Permanent Streithähne entfernt werden kann ich nachvollziehen, aber eine ganze Forengemeinschaft zum Teufel zu jagen? Das ist Konzept Sache. Ich wundere mich nur.

     

     

    • Und das sind und waren User von höchster Intelligenz und einem frappierendem Sachwissen und allen ähnlichen Foren hoch überlegen.Eine negative Streitkultur  kam insbesonders durch die üppigen sich bei CM tummelnden Trolls auf. Dass man sich ab und an amTon  vergreift gehört zum Leben und wurde dann auch wieder geglättet.Jedenfalls war das informtorische Niveau nicht zu toppen!

  2. Zum eigentlichen Thema: Situation Deutscher Wähler. Unbegreiflich. Wir haben erst kürzlich schwarz auf weiß erlebt und vorgeführt bekommen, daß wählen gehen etwas erbringt. Siehe Italien und andere Beispiele. Man kann als Erfolg auch die Existenz der AfD dazuzählen.

    Um so unverständlicher erscheint das verantwortungslose Verhalten der Nicht Wähler. Hier liegt die erste Problemhürde, ob wir eine Wende einleiten können oder nicht.

    Wer sich vor der Wahl schleicht, tritt wohl kaum zu einer Demonstration an. Wir verspielen nach und nach unsere Freiheit. Die vernachlässigte Kinderstube der 68er läßt sich eben mit nichts mehr aufholen oder wett machen.

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