Olaf Scholz. Bild: Flickr / Heinrich Böll-Stiftung CC BY-SA 2.0

Bundesfinanzminister Scholz hat klare Prioritäten beim Bundeshaushalt. Die Bundeswehr gehört nicht dazu, Schulen und Straßen hingegen schon.

Von Redaktion

Bundesfinanzminister Olaf Scholz (SPD) sieht nur geringe Möglichkeiten für eine Erhöhung des Wehretats. Wenn man ohne Neuverschuldung in Straßen, Pflegeplätze, Schulen und Kinderbetreuung investieren wolle, seien auch mögliche Steigerungen für das Militär begrenzt, sagte Scholz dem "Redaktionsnetzwerk Deutschland".

"Abstrakte Zahlen helfen uns nicht weiter, es braucht ein Konzept", so der Vizekanzler in Hinblick auf das von Donald Trump monierte 2-Prozent-Ziel der NATO, welches von den Mitgliedsstaaten Militärausgaben in Höhe von mindestens zwei Prozent der Wirtschaftsleistung verlangt. Das heißt: Mit entsprechenden Plänen kann man auch an einer Verbesserung der Ausrüstung der Bundeswehr arbeiten.

Merkel hatte in der TV-Sendung "Anne Will" angekündigt, die Ausgaben weiter steigern zu wollen. "Die Diskussion ist ein bisschen ulkig, schließlich waren es Minister der CDU, die die Ausgaben für Verteidigung in der Vergangenheit so stark verringert haben", so Scholz.