Integrationskurse: Seehofer will Träger stärker prüfen

Bislang habe das BAMF die Träger von Integrationskursen nur unzureichend überprüft. Innenminister Seehofer will das ändern.

Von Michael Steiner

In den letzten Monaten gab es immer wieder Berichte über Integrationskurse, bei denen die Teilnehmer nach kurzer Zeit nicht mehr auftauchten und trotzdem ihre Diplome erhielten, auch sonst gab es immer öfter Qualitätsprobleme, die beanstandet wurden. Bundesinnenminister Horst Seehofer will nun die Kontrollen der Träger deutlich ausweiten.

So beklagte sich der CSU-Politiker in einer internen Sondersitzung des Innenausschusses des Bundestags laut der "Welt am Sonntag" darüber, dass das Bundesamt für Migration und Flüchtlinge (BAMF) nur "äußerst dürftige" Kontrollen durchgeführt habe. Es seien demnach nicht einmal zehn Prozent der Integrationsträger geprüft worden, zudem hätten in einigen Bundesländer bei gerade einmal einem Prozent dieser Organisationen Überprüfungen stattgefunden.

Das BAMF ließ eine Anfrage zu Hintergründen und Details der Aussagen des Ministers zunächst unbeantwortet. Das Innenministerium erklärte, dass Seehofer bei seinem Besuch beim BAMF in Gesprächen Anfang April "auch ausführlich" zu den Integrationskursen Stellung genommen habe. Sein Fokus habe dabei "deutlich auf unzureichenden Kontrollen der Kurse durch das BAMF" gelegen. Er habe auch erklärt, dass hierfür zusätzliches Personal erforderlich sei und dass hieran gearbeitet werde.

Mit Stand Ende 2017 waren vom BAMF in ganz Deutschland rund 1.750 Träger zur Durchführung von Integrationskursen zugelassen. Dazu gehören die Arbeiterwohlfahrt, Volkshochschulen – aber auch diverse kleine Anbieter. Im vergangenen Dezember hatte das BAMF noch seine Kontrollen verteidigt: "Das Bundesamt setzt hohe Anforderungen an die Qualität seiner Träger und prüft diese – auch in Form unangekündigter Vor-Ort-Kontrollen – laufend", hieß es damals auf Anfrage. Im Jahr 2017 sei die Zulassung lediglich in sieben Fällen widerrufen oder abgelehnt worden.

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