Migranten auf Lampedusa, Italien. Bild: Flickr / Jordi Bernabeu Farrús CC BY 2.0
Migranten auf Lampedusa, Italien. Bild: Flickr / Jordi Bernabeu Farrús CC BY 2.0

EU-Kommission: Italien muss in Flüchtlingskrise mehr Einsatz zeigen

Italien müsse in Sachen Abschiebung illegaler Migranten und abgelehnter Asylbewerber größere Kapazitäten in den Abschiebezentren schaffen, so die EU-Kommission.

Von Redaktion

Die EU-Kommission fordert von Italien höhere Kapazitäten in Abschiebezentren. Das berichtet die "Welt" unter Berufung auf einen als vertraulich eingestuften internen "Situationsbericht" von Ende Mai, während man seitens anderer EU-Länder gleichzeitig scharfe Kritik daran übt, dass Rom die Häfen für Migrantenboote dicht macht, welche die Migranten von den nordafrikanischen Gewässern nach Europa schaffen.

Die derzeitige Kapazität der Registrierzentren (sogenannte Hotspots) liegt laut Bericht lediglich bei 1.850 Plätzen, während es in den Abschiebezentren nur 538 Plätze gebe. "Eine schnelle Ausweitung der Kapazitäten in den Abschiebzentren bleibt von höchster Wichtigkeit", schreiben die Experten der EU-Kommission. Außerdem wäre es nötig, sich auf Spitzenzeiten bei den Geflüchtetenankünften vorbereitet zu sein.

Die EU-Kommission fordert die Regierung in Rom zudem auf, das Programm zur freiwilligen Rückkehr von Drittstaatenangehörigen stärker zu nutzen. Seit Einführung des Programms im Juli 2016 seien "nur 1592 Personen" aus Italien im Rahmen dieses Programms in ihre Herkunftsländer zurückgekehrt. Wobei das Versagen hierfür bei der sozialdemokratischen Vorgängerregierung zu suchen ist.

Italiens neuer Innenminister, Matteo Salvini (Lega) hatte indessen schon vor wenigen Tagen angekündigt, hunderttausende illegale Migranten abschieben zu wollen. Dies hatte ihm vor allem von der politischen Linken im In- und Ausland massive Kritik eingebracht.