Für Geld tun sie alles

Spanien und Griechenland wollen Asylbewerber aus Deutschland zurücknehmen – für Geld natürlich. Merkels Scheckbuchdiplomatie scheint Erfolg zu haben. Kurzfristig. Denn im Grunde genommen ändert sich ja nichts. Von Michael Steiner Seit Jahren hätte man die Möglichkeit gehabt, die EU-Außengrenzen (bzw. jene des Schengen-Raumes) ausreichend zu stärken und zu schützen, sowie […]

DGB attackiert AfD wegen Rentenkonzepten

Der Deutsche Gewerkschaftsbund (DGB) stößt sich vor allem an der im Thüringer Landesverband diskutierten "Staatsbürgerrente". Von Redaktion Scharfe Kritik der Gewerkschaften begleitet den Bundesparteitag der AfD am Samstag und Sonntag in Augsburg. DGB-Vorstandsmitglied Annelie Buntenbach sagte der "Neuen Osnabrücker Zeitung": "Es ist engstirniger Nationalismus, die Lebensleistung von Menschen nicht an […]

Rücknahmeabkommen: Merkels Beschäftigungstherapie für Seehofer

Angela Merkel konterkariert ihr Faible für "europäische Lösungen" mit bilateralen Abkommen zur Zwischenlagerung von Migranten in Spanien und Griechenland. Aber: Horst Seehofer ist erst einmal beschäftigt und in der Zwischenzeit geht es weiter wie bisher. Von Marco Maier Mit einer "europäischen Lösung", wie sie von Bundeskanzlerin Merkel in den letzten […]

Ex-Verfassungsrichter empfiehlt Zurückweisungen an den Grenzen

Der frühere Verfassungsgerichtspräsident Hans-Jürgen Papier stuft Zurückweisungen von Flüchtlingen an den deutschen Grenzen nicht nur als möglich, sondern als zwingend geboten ein. Von Redaktion In einem Rechtsgutachten verweist Papier auf das "tragende Regelungsprinzip des EU-Asylrechts", wonach ein Asylbewerber sich das Zielland für seinen Schutz in der EU nicht selbst aussuchen […]

Energie vom Mond: Ein neuer Multi-Billionen-Dollar-Schatz?

Ein neuer Mondtrip auf die Südseite des Erdtrabanten soll klären, ob man mit den dortigen radioaktiven Isotopen eine "saubere" Atomkraft verwirklichen kann. Helium-3 ist auf der Erde sehr selten, dort jedoch in Unmengen vorhanden. Von Marco Maier Das indische Raumfahrtprogramm will eine Expedition auf die Südseite des Mondes wagen. Einmal […]