Die USS John S. McCain mit Begleitschiffen im Pazifik. Bild: U.S. Navy / public domain

Im vergangenen Jahr gaben die USA insgesamt 610 Milliarden Dollar für ihr Militär aus. Doch trotz der stark steigenden Ausgaben gibt es Forderungen für eine weitere Ausgabenexpansion.

Von Marco Maier

Wie das Stockholm International Peace Research Institute (SIPRI), ein in Schweden ansäßiges Friedensforschungsinstitut, feststellte, gaben die Vereinigten Staaten von Amerika im vergangenen Jahr insgesamt 610 Milliarden Dollar für ihren Kriegsapparat aus. Auf Platz zwei folgt mit 228 Milliarden Dollar die Volksrepublik China, gefolgt von Saudi-Arabien (69,4 Milliarden), Russland (66,3 Milliarden) und Indien (63,9 Milliarden). Frankreich, Großbritannien, Japan und Deutschland folgen auf den Plätzen.

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Was man hierbei anmerken muss, ist die Tatsache, dass Russland und Saudi-Arabien die Plätze tauschten. Der Grund dafür liegt darin, dass Moskau die Militärausgaben gekürzt hatte, während die Saudis ihrerseits deutlich mehr in ihr Militär investierten. Während die Russen also ihre Ausgaben um rund zwanzig Prozent reduzierten, gab Riadh um über neun Prozent mehr aus als noch im Jahr 2016. Dennoch gibt es in Washington einige, die jedes Jahr weinen, wie man das US-Militär bis auf die Knochen entkerne und dass die USA ihre militärischen Fähigkeiten "wiederaufbauen" müssen.

Am Mittwoch veröffentlichte das American Enterprise Institute (AEI) einen neuen Bericht, in dem behauptet wird, die US-Regierung sei auf dem Weg, die "nationale Verteidigungsstrategie" zu unterfinanzieren. Dies ist natürlich von AEI zu erwarten, welches seit langem eine sehr aggressive und militärische Haltung zu Verteidigungsfragen eingenommen hat. Dieses Mal beschwert sich das AEI, dass die Trump-Regierung, wenn sie nicht energisch größere Militärausgaben fordert, sich im Jahr 2020 einer Stagnation gegenübersehen werde und das Ergebnis eine "Unterversorgung" der Kapazitäten sei.

Obwohl der AEI-Bericht versucht, die Militärausgaben als nüchterne Zahlen darzustellen, gewöhnliche Menschen – das heißt, diejenigen, die tatsächlich die Rechnungen bezahlen – könnte sich das Militärbudget anschauen und sehen, dass die geplanten Militärausgaben im Jahr 2018 eine der größten Summen aller Zeiten sind. In der Tat waren die Ausgaben für das Verteidigungsministerium 2017 (bereinigt um die Inflation) höher als während des Reagan-Aufschwungs in den 1980er Jahren. Der vorgeschlagene Haushalt für 2018 wird 20 Milliarden Dollar mehr betragen.

Robert Higgs hat jedoch darauf hingewiesen, dass die Ausgaben des Pentagons nur ein Teil dessen sind, was die US-Steuerzahler zur Verteidigung ausgeben. Higgs stellt beispielsweise fest, dass das Kernwaffenarsenal weitgehend durch das Energieministerium bezahlt wird, und diese Budgets enthalten auch niemals die Zinsen, die für die Defizite der Vergangenheit zur Finanzierung der Militärausgaben gezahlt werden müssen.

Der Einfachheit halber werden jedoch nur die Ausgaben für Ausgaben für Heimatschutz, Veteranenausgaben und Verteidigungsausgaben berücksichtigt. Die Ausgaben für die Veteranen sind schließlich nichts anderes als aufgeschobene Personalausgaben, die für die Rekrutierungs- und Bindungstätigkeit des Verteidigungsministeriums wesentlich sind. Es unterscheidet sich nicht von Militärausgaben. Die Ausgaben für das Heimatschutzministerium sind unterdessen ein bequemer Weg, die lokalen Polizeikräfte zu militarisieren und die Machtbefugnisse der Bundespolizei an der Binnenfront trotz der durch das Posse Comitatus Act auferlegten Beschränkungen für das Militär zu erhöhen.

Zusammen werden diese Ausgaben im Jahr 2018 sogar ganze 840 Milliarden Dollar betragen. Aber das alles ist dem AEI nicht genug, weil das inzwischen bereits bröckelnde US-Imperium ohne eine massive Anhebung der Finanzmittel für das Pentagon nicht überlebensfähig ist. Denn auf die europäischen "Partner" (eigentlich "Vasallen") kann sich Washington immer weniger verlassen. Zwar wollen diese sich inzwischen stärker am "Zwei-Prozent-Ziel" der NATO orientieren, gleichzeitig bauen sie jedoch an einer EU-Armee, in die wohl auch entsprechend hohe Mittel fließen werden. Fällt die NATO jedoch auseinander, ist das auch das Ende des US-Imperiums.

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