Spanien vor Neuwahlen: Rajoy droht der Vertrauensentzug

Weil der konservative PP von Ministerpräsident Rajoy tief im Korruptionssumpf steckt, soll der spanische Regierungschef mit einem Misstrauensantrag gestürzt werden. Die Chancen dafür stehen nicht schlecht.

Von Marco Maier

Spanien könnte bald schon wieder vor Neuwahlen stehen. Wie spanische Medien unter Berufung auf das Parlament in Madrid berichten, will man am Donnerstag über die Absetzung von Ministerpräsident Mariano Rajoy im Parlament debattieren und dann am Freitag abstimmen. Derzeit ist es aber noch nicht sicher, ob der Misstrauensantrag durchgeht, doch eine große Chance besteht.

Denn für den Antrag von PSOE-Chef Pedro Sánchez müssten neben den 84 Abgeordneten der spanischen Sozialdemokraten und den 67 Mandataren des linken Bündnisses Unido Podemos auch die kleineren Parteien noch 25 Stimmen liefern. Von den liberal-konservativen Ciudadanos kommt – obwohl sie die Korruption beim PP stets kritisierten – keine Unterstützung für den Misstrauensantrag, allerdings forderten sie Rajoy bereits dazu auf, als Folge des Korruptionsskandals zurückzutreten und Neuwahlen auszurufen.

Der nationale Strafgerichtshof hatte den PP am Donnerstag wegen Verwicklung in den Skandal – der unter dem Namen "Operación Gürtel" bekannt ist – zu einer Geldstrafe von lediglich 245.000 Euro verurteilt. Mehrere ehemalige Parteimitglieder wurden dabei allerdings zu teils langjährigen Haftstrafen verurteilt. Dabei gilt dieser Fall lediglich als die Spitze des Eisbergs und auch der sozialdemokratische PSOE ist längst nicht frei von Korruption.

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