Italienische Cent-Münzen.

Das sich abzeichnende Bündnis von M5S und Lega in Italien plant einen Frontalangriff auf den Euro. Unter anderem soll eine Parallelwährung eingeführt werden. Auch eine umfangreiche Steuerreform ist geplant, welche jedoch den Fiskalpakt der Eurozone verletzen würde.

Von Marco Maier

In Italien wird es ziemlich sicher zu einer Koalition aus der "Fünf-Sterne-Bewegung" (Movinmento 5 Stelle, M5S) und der Lega kommen. Bei den Koalitionsverhandlungen sollen jedoch gravierende politische Veränderungen beschlossen werden, die nicht nur nationale Auswirkungen haben, sondern auch welche auf die Europäische Union.

Laut italienischen Medien sollen gewichtige Veränderungen kommen, welche die größten ökonomischen Umwälzungen in der modernen Geschiche des Landes mit sich bringen werden:

  • Das Ende der Rentenreformen von Mario Monto. Zwar ist der M5S in dem Punkt etwas weicher als die Lega, doch hier wird es wohl zu stärkeren Umwälzungen kommen.
  • Eine "Flat Tax" für Personen und Unternehmen. Ergo eine massive Steuersenkung.
  • Die Einführung einer Parallelwährung zum Euro, zu der zuerst eine Studie durchgeführt werden soll. Möglich, dass dies dann sogar zu einem Austritt Italiens aus der Eurozone führen wird.
  • Vor allem der M5S drängt auf ein "Bürger-Einkommen", welches wohl in Richtung "Bedingungsloses Grundeinkommen" gehen könnte.
  • Weiters soll die Migration deutlich reduziert werden, wofür sich sowohl der M5S als auch die Lega aussprechen.

Die Frage lautet jedoch: Wie soll das Ganze finanziert werden? Alleine die Rücknahme der Rentenreform von Mario Monti würde Kosten von jährlich rund 20 Milliarden Euro verursachen, gleichzeitig würde die Einführung einer Flat Tax zu einem massiven Verlust bei den Steuereinnahmen führen. Auch deshalb wollen beide Parteien mit der EU über den Fiskalpakt sprechen und eine Ausnahmeregelung für Italien erhalten. Wenn Brüssel dem nicht zustimmt, werden die Italiener wohl einen eigenen Weg gehen, der unweigerlich zum Ausscheiden aus der Eurozone führen wird.

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