EU-Kommission, Brüssel, Belgien - Bild: Flickr / gholzer CC BY-NC 2.0

Mit Finanzmarkt-Produkten wie sie Goldman Sachs & Co anwenden, will die Europäische Kommission quasi Eurobonds durch die Hintertür einführen.

Von Redaktion

Die EU-Kommission will sogenannte sichere europäische Staatsanleihen (Esbies) über eine neue EU-Rahmenregelung fördern, was jedoch faktisch der Einführung von Eurobonds durch die Hintertür gleichkommt. Das berichtet die "Frankfurter Allgemeine Zeitung" unter Berufung auf einen Entwurf eines entsprechenden Verordnungsvorschlags der EU-Führung.

Die EU-Behörde schlägt darin vor, Staatsanleihen aus allen Eurostaaten im Verhältnis von deren Anteil am Kapital der Europäischen Zentralbank (EZB) zu bündeln und dieses Bündel im Verhältnis von 70 zu 30 in zwei Teile aufzuteilen. Die Papiere im 70-Prozent-Topf sollen als "europäische sichere Anleihen" (Esbies) verbrieft werden. Die restlichen 30 Prozent würden als Junioranleihen (Ejbies) verbrieft. Die Kommission hofft, mit der Bündelung den Anteil bestbewerteter Papiere im Euroraum erhöhen zu können, ohne dass es zu einer Gemeinschaftshaftung kommt.

Die "sicheren Staatsanleihen" beruhten nicht auf einer gemeinsamen Haftung der Eurostaaten, betont die Kommission. Nur private Investoren könnten Risiken teilen. Die vorgeschlagenen Anleihen unterschieden sich deshalb von Eurobonds. Die Ratingagentur S&P hatte kürzlich bezweifelt, dass die neue Anlagenklasse ein gutes Rating bekommen kann. Denn es bleibt die Frage bestehen, wie die EU-Kommission bei solchen Finanzprodukten eine entsprechende Sicherheit gewährleisten will.

Selbst wenn man beispielsweise deutsche oder österreichische Staatsanleihen mit jenen Italiens und Griechenlands mischt, bleibt weiterhin ein bestimmtes Ausfallsrisiko bestehen. Das heißt, es wird wohl einen bestimmten Sicherheitsmechanismus geben müssen, um diese Papiere für private und institutionelle Anleger attraktiv zu machen. Schlussendlich wäre dies dann doch eine Art Eurobonds – wenngleich durch die Hintertür.