Nicaragua vor der Revolution – Als nächstes Venezuela?

In Nicaragua droht der Sturz von Präsident Ortega. Zehntausende sind bereits auf den Straßen. Ein Omen für Venezuela?

Von Marco Maier

Zum ersten Mal seit den späten 1970er Jahren steht Nicaragua am Rande einer Revolution, nachdem inzwischen Zehntausende von Demonstranten durch die Straßen der Hauptstadt Managua und eine Reihe anderer Städte ziehen, um den Rücktritt von Präsident Daniel Ortega, einem ehemaligen Linksaußen-Diktator der sich zum Demokraten wandelte, zu fordern Er führte die Sandinisten während der Nicaraguanischen Revolution an.

Ortega, der 1990 die Wahl verloren hatte, aber ein populärer Oppositioneller blieb und 2006 zum Präsidenten des Landes gewählt wurde, wird vor allem für seine autokratische Herrschaft, politische Repressionen und – zuletzt – für soziale Reformen kritisiert, bei denen die Menschen mehr einbezahlen sollten jedoch um fünf Prozent weniger Leistungen erhalten. Grund dafür ist das anhaltend hohe Defizit der staatlichen Sozialversicherungsanstalt, welches sich bis zum letzten Jahr innerhalb nur dreier Jahre auf 77 Millionen Dollar verdreifachte.

Ortega hat seine Regierung auf die Regierungen Kubas und Venezuelas ausgerichtet. Und obwohl die Wirtschaft Nicaraguas im vergangenen Jahr ein BIP-Wachstum von 5 Prozent erzielte, bleibt es das ärmste Land in Mittelamerika. Nominal hatte die Präsidialrepublik im Jahr 2016 ein BIP pro Kopf von 2.120 US-Dollar, womit weltweit Rang 138 belegt wurde.

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Die nun stattfindenden Proteste sind die größten seit Ortega wieder an die Macht zurückkehrte. Und: Waren die von Unternehmensgruppen organisierten Proteste am Montag weniger gewalttätig als die vorangegangenen fünf Tage, als insgesamt 25 Demonstranten durch nicaraguanische Sicherheitskräfte getötet wurden, sorgte die Entscheidung des Präsidenten, die Sozialstaatsreform nun doch nicht durchzuführen für wenig Beruhigung.

Man kann davon ausgehen, dass die US-Geheimdienste bei der Unterstützung der Revolten ihre Finger im Spiel haben, zumal die linksgerichtete Führung Washington ohnehin ein Dorn im Auge ist und man so auch den Oppositionellen in Venezuela signalisieren möchte, dass auch sie ihren Präsidenten (wenngleich unter massiven Opfern) so loswerden können. Fällt Ortega, ist es nur noch eine Frage der Zeit, bis die venezolanische Opposition Morgenluft wittert und die eigenen Protestkampagnen (mit massiver US-Unterstützung) ausweitet.

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