Wegen immer mehr "schwierigen Fällen" ist die Anzahl der Abschiebungen aus Deutschland in Drittstaaten deutlich gesunken.

Von Michael Steiner

Wurden im Jahr 2016 noch insgesamt 25.375 illegale Zuwanderer in ihre Heimatländer außerhalb der EU und des Schengenraums abgeschoben, so waren es laut der Bundesregierung nach einer Anfrage der Linken im letzten Jahr nur mehr 15.436 Personen. Gegenüber der "Welt" sagte der CDU-Innenpolitiker Stephan Harbarth, dass dies an einem "sich verfestigenden Sockel von schwierigen Fällen" liege.

Vereinfacht gesagt: Immer mehr abgelehnte Asylbewerber klagen mit Hilfe der deutschen Asylindustrie gegen ihre Abschiebebescheide, wodurch sich einerseits das ganze Verfahren massiv verzögert und andererseits nicht wenige dieser Menschen von den deutschen Gerichten dann doch ein Asylrecht zugestanden bekommen, obwohl dies entsprechend der internationalen Asylregeln (denen sich auch die Bundesrepublik verpflichtet hat) gar nicht der Fall ist.

Vor allem hat sich in Deutschland eine Zuwanderungspraxis etabliert, wonach nicht mehr die reguläre legale Zuwanderung entsprechend der Gesetze gilt, sondern die Migration mittels ungerechtfertigter Asylgesuche, wobei dann diverse "Hindernisse" dazu führten, dass mittlerweile hunderttausende illegal zugewanderte Migranten in Deutschland "geduldet" leben und im Laufe der Zeit dann ohnehin einen regulären Aufenthaltsstatus samt Recht auf deutsche Staatsangehörigkeit erhalten.

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