Der Chef der italienischen Lega, Matteo Salvini - Bild: Flickr /European Parliament CC BY-NC-ND 2.0

Bekommt Italien eine Regierung aus der Protestbewegung M5S und dem Rechtsbündnis? Derzeit sieht es so aus. Lega-Chef Salvini zieht an allen möglichen Strippen. Die EU fürchtet sich vor einem Horrorszenario.

Von Marco Maier

In die italienischen Regierungsverhandlungen kommt Bewegung. Es scheint, als ob sich die Protestbewegung "Movimente Cinque Stelle" (M5S) und die stärkste Partei des Rechtsbündnisses, die Lega von Matteo Salvini, sich annähern und an einer Regierungsbildung arbeiten. Die Vorsitzenden der beiden Parteien, der 45-jährige Matteo Salvini (Lega) und der 31-jährige Luigi Di Maio (M5S), stehen in dauerndem Kontakt. Er telefoniere inzwischen öfter mit Di Maio als mit seiner Mutter, bemerkte Salvini vor einigen Tagen.

Kein Wunder, dass man bereits bei der Wahl Roberto Ficos (M5S) zum Präsidenten der Abgeordnetenkammer und jene von Elisabetta Alberti Casellati (Forza Italia) zur Senatspräsidentin jeweils mit eine große Mehrheit zusammenbrachte. Auch würde man bereits an einem Regierungsprogramm arbeiten.

Sollte eine Regierung zustandekommen, an der die M5S und das Rechtsbündnis beteiligt sind, wäre dies insbesondere für die Brüsseler Eurokraten ein herber Schlag, da sich so sämtliche EU- und Euro-kritischen Kräfte darin verbünden würden. Sowohl die M5S als auch die Lega haben erklärt, dass sie sich nicht an die 3-Prozent-Schuldengrenze der EU halten werden. In Brüssel und Berlin gilt ein solches Bündnis deshalb als "Horrorszenario".

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Inzwischen hat auch der Gründer der Cinque Stelle, der Komiker Beppe Grillo, seine Zustimmung zu einem Bündnis mit der Lega signalisiert. "Salvini ist einer, der Wort hält, wenn er etwas sagt. Das ist selten", erklärte er. Salvini erwiderte das Kompliment Grillos: "Die Grillini haben sich bisher als vertrauenswürdig erwiesen."

Silvio Berlusconi hat den Präsidenten aufgefordert, Lega-Chef Matteo Salvini mit der Regierungsbildung zu betrauen. "Mitte-Rechts hat am meisten Stimmen erhalten und hat somit das Recht, den Premier zu bestimmen. Salvini hat das Recht und die Pflicht, den Versuch einer Regierungsbildung zu unternehmen", sagte er dem Corriere della Sera.

Berlusconi, den eine innige Feindschaft mit den Cinque Stelle verbindet, bevorzugt allerdings eine Zusammenarbeit mit den Demokaten (PD), den großen Verlierern der Parlamentswahl. Eine solche Koalition verfügt nur über eine Mehrheit, wenn sich das gesamte Rechtsbündnis, also auch die Lega, daran beteiligt. Die PD wäre darin die stärkste Einzelpartei und würde möglicherweise das Amt des Ministerpräsidenten beanspruchen, was kaum im Interesse Salvinis wäre.

Nun stellt sich die Frage: Wie geht es weiter? Welche Regierungskoalition wird das immerhin drittgrößte Land der Euro-Zone die nächste Zeit führen? Salvini muss hierbei eine taktische Meisterleistung vollbringen, will er tatsächlich Premierminister werden.

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